Landrat NW Nidwaldner Landrat gewährt Spitex Finanzspritze von 550'000 Franken

Der Nidwaldner Landrat will die Spitex vor einer Überschuldung schützen. Er hat der Organisation deswegen mit 55 zu 0 Stimmen ein zinsloses Darlehen in der Höhe von 550'000 Franken gewährt.

Keystone-SDA, rl, sda

26.06.2024, 09:10

26.06.2024, 09:56

SDA

Die Spitex Nidwalden schloss 2023 mit einem Verlust von über 345'000 Franken ab. Gleichzeitig schmolz das Eigenkapital trotz Auflösungen von Reserven in der Höhe von 740'000 Franken auf rund 100'000 Franken.

Grund dafür war, dass die Pflegeleistungen entgegen der Prognosen der Pflegebranche unter den Erwartungen blieben. Gesundheitsdirektor Peter Truttmann (GLP) sagte am Mittwoch im Landrat, die Spitex sei organisatorisch aber auf ein Wachstum eingestellt gewesen.

Sanierungspaket greift

Mit einem im Herbst 2023 aufgegleisten Sanierungspaket konnten die finanzielle Lage verbessert werden. In den ersten vier Monaten 2024 erzielte die Spitex eine ausgeglichene Rechnung. Das Eigenkapital habe aber nicht wieder geäufnet werden können, sagte Truttmann.

Landrätin Judtih Odermatt-Fallegger (FDP) sagte als Sprecherin der Kommission Finanzen, Steuern und Soziales, dass im letzten Jahr im Sommer die Pflegeleistungen eingebrochen seien. Die Spitex Nidwalden befürchte deswegen, falls sich das wiederhole, eine Überschuldung.

Ausserordentliche Situation

Diese Gefahr soll mit dem zinslosen Darlehen gebannt werden. Das Darlehen kann, muss aber von der Organisation nicht angetastet werden. Der Kanton müsse in dieser ausserordentlichen Situation der Spitex Hand bieten, sagte Odermatt-Fallegger.

Die anderen Fraktionen stimmten dem zu, setzten aber auch Fragezeichen. Die Spitex mache gute Arbeit und werde geschätzt, hiess es von Seiten der Mitte. Der Fraktionssprecher forderte aber, dass der Kanton die Spitex begleite und dass deren Struktur überprüft werde.

Effizienz gefordert

Wichtig sei, dass die Ursachen für die jetzige Situation eruiert worden seien, sagte der SVP-Sprecher. Die Sprecherin der GLP fragte sich, wieso es so weit habe kommen müssen, bis das Ruder herumgerissen worden sei. Die FDP-Sprecherin sagte, sie erwarte von der Spitex eine effiziente Leistungserbringung.

Die Spitex Nidwalden hat einen Marktanteil von 80 Prozent. Sie habe einen öffentlichen Auftrag und eine Versorgungspflicht, sagte die Sprecherin der Fraktion Grüne/SP. Wichtig sei, dass dem Personal Sorge getragen werde und dass die Spitex ein attraktiver Arbeitgeber bleibe.

Neben dem Darlehen, das der Landrat am Mittwoch sprach, hat auch der Regierungsrat in eigener Kompetenz Massnahmen zugunsten der Spitex erbracht. So werden die gemeinwirtschaftlichen Leistungen höher entschädigt und die Pflegetaxen wurden erhöht.