Kantonsfinanzen OW Obwalden kann dank Überschuss wieder Reserven anlegen

Der Kanton Obwalden schliesst das Jahr 2020 mit einem Überschuss von knapp 1 Million Franken ab. Das ist besser als budgetiert und deutlich besser als im Vorjahr. Höhere Steuererträge und mehr Nationalbank-Geld ermöglichen dem finanziell angeschlagenen Kanton gar, Reserven anzulegen. An der Tiefsteuerstrategie hält die Regierung fest.

Die Obwaldner Staatsrechnung schliesst bei einem Aufwand von 299,4 Millionen Franken mit einem Plus von 970'000 Franken. Budgetiert war ein Minus von 2 Millionen Franken, im Vorjahr betrug der Fehlbetrag gar 11 Millionen Franken. Finanzdirektorin Maya Büchi-Kaiser (FDP) sprach am Freitag bei einer Online-Medienkonferenz von einer «erfreulichen Entwicklung».

Zur Verbesserung beigetragen habe die Umsetzung der Finanzstrategie 2027+. Diese beinhaltet, dass sich die Gemeinden am Nationalen Finanzausgleich (NFA) beteiligen. Zudem erhöhte Obwalden den Steuerfuss für natürliche Personen.

Deutlich höhere Steuererträge

Die Steuererträge fielen 5,3 Millionen Franken höher aus als erwartet. Bei den natürlichen Personen stiegen die ordentlichen Erträge von 72 auf 85 Millionen Franken an, bei den juristischen von 9,9 Millionen Franken auf 12,6 Millionen Franken, wie Finanzverwalter Daniel Odermatt ausführte.

Der Betriebsertrag fiel 20 Millionen Franken höher aus als vorgesehen, weil auch die Schweizerische Nationalbank (SNB) 5,9 Millionen Franken mehr Gewinn ausschüttete. 2 Millionen Franken tiefer als budgetiert waren zudem die Ausgaben bei der Prämienverbilligung. Die Heime belasteten die Rechnung ebenfalls mit fast einer Million Franken weniger.

Bereits inbegriffen sind im Ergebnis 2,5 Millionen Franken, die zur Abschreibung der Spezialfinanzierung des Jahrhundertprojekts Hochwasserschutz Sarneraatal verwendet werden. Zudem beantragt die Regierung, die Schwankungsreserven um 11 Millionen Franken zu äufnen, nachdem 2019 noch Geld daraus entnommen wurde.

Die Nettoinvestitionen in Obwalden beliefen sich 2020 auf 13 Millionen Franken, fast 12 Millionen Franken weniger als budgetiert. Die Nettoschuld von Obwalden nahm um rund 2 Millionen Franken ab. Sie beträgt neu 12,9 Millionen Franken.

Keine Steuererhöhung

Ohne die Pandemie hätte die Rechnung noch besser ausgesehen. So weist sie Ausgaben infolge von Covid-19 von rund 10 Millionen Franken und Einnahmen von 6 Millionen Franken aus. Bei letzteren handelte es sich um eine Schenkung von 5 Millionen Franken von Amag-Erbin Eva Maria Bucher-Haefner für einen Corona-Nothilfefonds. Zudem beteiligten sich die Gemeinden an der Covid-Fachstelle.

Die Finanzdirektorin rechnet wegen der Coronakrise in der Zukunft mit einem Rückgang bei den Steuereinnahmen. Die Auswirkungen dürften sicher im Jahr 2021 spürbar sein, was 2022 passiere, könne man nicht sagen. Sie persönlich gehe davon aus, dass eine Erholung stattfinde, sobald die Firmen wieder arbeiten dürften.

Wegen dieser Aussichten gelte es aber, Vorkehrungen zu treffen, falls der Kanton erneut in ein strukturelles Defizit geraten sollte. An der Tiefsteuerstrategie wolle die Regierung festhalten. «In den nächsten zwei Jahren werden wir die Steuerfüsse nicht antasten», sagte die Finanzdirektorin. Langfristig brauche es diesbezüglich auch mit Blick auf die anderen Kantone allenfalls Anpassungen.

Obwalden wolle im Steuer-Ranking aber auch weiterhin eine gute Position einnehmen. Allerdings sei das Ziel einer ausgeglichenen Erfolgsrechnung noch nicht erreicht.