Kantonsrat OW Obwalden treibt Digitalisierung bei den Steuern voran

Das Steuerneintreiben im Kanton Obwalden kann dereinst komplett auf dem digitalen Weg erfolgen. Der Kantonsrat hat in seiner Sitzung vom Freitag einen Objektkredit von 1 Million Franken einstimmig bewilligt, um das Steuerportal zu erweitern.

Seit 2021 ist in Obwalden eine Steuersoftware im Einsatz, die zum Beispiel online Einsicht in Steuerkonten und Steuerdokumente gewährt. Die Steuererklärung kann digital eingereicht werden, die Verwaltung verschickt aber sämtliche Dokumente noch auf Papier.

Das soll sich mit der genehmigten Erweiterung nun ändern, der Prozess soll vollständig digitalisiert werden. Ob man das nun gut finde oder nicht: Der Handlungsspielraum sei gering angesichts der Bundesvorgaben, sagte Kommissionssprecher Branko Balaban (FDP). «Wir wollen ja vom Papier wegkommen und künftig mehr elektronisch hin- und herschieben.»

Dadurch seien gewisse Einsparungen möglich, etwa dank weniger Telefonaten und weniger Zustellungen von Dokumenten per Post. Weil Obwalden die Software zusammen mit Nidwalden anschafft, fallen zudem die Kosten rund 40 Prozent tiefer aus.

Hohe Betriebskosten

Weniger die Investition als vielmehr die Betriebskosten von jährlich rund 250'000 Franken gaben im Rat zu reden. Andreas Sprenger (CSP) sagte, dies sei viel Geld. Seine Fraktion hätte gerne ein Gesamtprogramm Digitalisierung mit einem Rahmenkredit. Damit wäre man nicht «im Blindflug unterwegs» und könnte über Sinn und Unsinn debattieren.

Auch Hanspeter Wallimann (SVP) sagte, die Investitionen im IT-Bereich nähmen «empfindliche Dimensionen» ein, die es künftig abzuwägen gelte. Cornelia Kaufmann (CVP) konterte, der Weg der Digitalisierung müsse fortgesetzt werden, auch wenn dies einiges koste. Man sei auf den Zug aufgesprungen, dieser sei in Fahrt, man könne nicht davon abspringen. Ihr Parteikollege Niklaus Vogler gab zu bedenken, der Kanton könne mit der Software nicht im gleichen Umfang sparen, wie er investiere.

Finanzdirektorin Maya Büchi-Kaiser (FDP) sagte, Investitionen in der Digitalisierung seien nicht gleich planbar wie etwa im Strassenbau. Das Umfeld sei sehr volatil, weil man von der Realität ein- oder gar überholt werde. Obwalden werde bezüglich Digitalisierung als sehr innovativ wahrgenommen.

kad, sda