Kantonsrat OW Obwaldner Kantonsrat diskutiert Ende der Maskenpflicht an Schulen

Der Obwaldner Kantonsrat setzt sich mit der sofortigen Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen auseinander. Er hat eine Motion der SVP-Fraktion knapp für dringlich erklärt. Die Beratung erfolgt am Ende der zweitägigen Session.

Keystone-SDA, kad, sda

27.05.2021, 09:47

SDA

Für die dringliche Überweisung war das Zweidrittelsmehr nötig. Dieses übertraf der Vorstoss mit einer Stimme – der Rat genehmigte die Dringlichkeit mit 37 zu 15 bei 1 Enthaltung. Im Kanton Obwalden gilt ab der ersten Oberstufe eine Maskenpflicht.

Diese sei sofort aufzuheben, forderte die SVP. Viele besorgte Eltern hätten sich bei ihm gemeldet, sagte Gregor Rohrer (SVP). Die Politik solle handeln und nicht Probleme aussitzen. Er verwies auf den Kanton Zug, der die Maskenpflicht nach Pfingsten für die Sekundarstufe 1 aufgehoben hat.

Für die Dringlichkeit ausgesprochen hatten sich im Rat auch die CVP-die Mitte und SP. Marcel Jöri (CVP-die Mitte) sagte, seine Fraktion sei grossmehrheitlich bereit, über die Dringlichkeit zu diskutieren. Die inhaltliche Notwendigkeit der Motion sei dann aber ein anderes Thema.

Auch die SP lehnte die Dringlichkeit nicht ab. Es wäre unsinnig, das Geschäft erst im Herbst zu behandeln, sagte eine Sprecherin. Die CSP dagegen sah keine Dringlichkeit. Bei einer sofortigen Behandlung fehlten die notwendigen sachlichen Grundlagen, die die Regierung vorlegen müsse.

Auch Bildungsdirektor Christian Schäli (CSP) sah die Dringlichkeit als nicht gegeben. Denn die Regierung werde so liberal wie möglich und so vorsichtig wie nötig vorgehen. Die Maskenpflicht werde sofort aufgehoben, sobald dies epidemiologisch im Kanton Obwalden vertretbar sei.