Gemeindefinanzen Stadt Schaffhausen rechnet 2020 mit einer roten Null

Die Stadt Schaffhausen rechnet für das Jahr 2020 mit einer knapp ausgeglichenen Erfolgsrechnung. Der Steuerfuss bleibt bei 93 Prozent. Für die kommenden Jahre sind verschiedene grosse Investitionen geplant, so dass die Stadt wieder mit mehr Schulden rechnet.

Eine Erhöhung des Steuerfusses habe der Stadtrat als politisch nicht opportun erachtet, teilte er am Mittwoch mit. Die Stimmbevölkerung hatte im März 2019 mit 68,6 Prozent eine Erhöhung des Steuerfusses auf 96 Prozent abgelehnt.

Das Budget 2020 weist ein kleines Minus von 0,8 Millionen Franken aus. Die rote Null habe nur dank umfassender Budgetkürzungen und der überdurchschnittlichen Beanspruchung von Fonds erreicht werden können, heisst es in der Mitteilung.

Eine grosse Rolle spielen wiederum Faktoren, die die Stadt nicht oder nur beschränkt beeinflussen kann, wie etwa höhere Beiträge an die Prämienverbilligung, eine höhere Abgeltung an die Schaffhauser Verkehrsbetriebe sowie tiefere Steuererträge.

Ein zusätzlicher Ferientag

Ausserdem steigen die Ausgaben für das Personal um 2,5 Millionen Franken im Vergleich zum Budget 2019. Es werden neue Stellen in einem Gesamtpensum von 2100 Prozent beantragt. So fällt etwa die Einführung des Berufspiketts bei der Feuerwehr mit 1030 Stellenprozenten ins Gewicht.

Für das Personal ist eine individuelle Lohnsummenentwicklung von 1 Prozent vorgesehen. Dies sei das Minimum, um Leistungsträgerinnen und Leistungsträgern bei der Stadt eine Lohnentwicklungsperspektive zu bieten, schreibt der Stadtrat. Ausserdem sollen alle Mitarbeitenden zwischen 21 und 49 Jahren einen zusätzlichen Ferientag bekommen und somit mindestens fünf Wochen Ferien haben.

Rekordhohe Investitionen geplant

Mit dem Budget 2020 werden Investitionen von netto 10,3 Millionen Franken beantragt. Die grössten Posten sind der Ersatz der beiden Eispisten auf der KSS, die Sanierung der Küche im Alterszentrum Kirchhofplatz und die Grundsanierung der Bachturnhalle.

Inklusive Finanzvermögen sind im kommenden Jahr Nettoinvestitionen von 40 Millionen Franken vorgesehen und auch in den Jahren 2021 bis 2023 plant die Stadt rekordhohe Investitionen von durchschnittlich 43 Millionen Franken. Unter anderem geht es um Projekte wie das Stadthausgeviert, das Kammgarnareal, die Rheinuferstrasse oder die Gesamtsportanlage Schweizersbild.

Wegen der höheren Investitionen steigt auch der Finanzierungsbedarf. Nach Jahren mit hohem Schuldenabbau findet der Stadtrat eine massvolle, investitionsbedingte Neuverschuldung verantwortbar, wie es in der Mitteilung heisst.