Zentralschweiz SVP reicht Referendum gegen Psychiatrie-Neubau in Sarnen ein

we, sda

2.5.2022 - 14:33

SVP-Kantonsrat Gregor Rohrer überreicht die Unterschriften an Landschreiberin Nicole Frunz.
SVP-Kantonsrat Gregor Rohrer überreicht die Unterschriften an Landschreiberin Nicole Frunz.
Keystone

Das Obwaldner Stimmvolk wird über den 20,5-Millionen-Franken-Kredit für die Sanierung und Erweiterung des Psychiatrie-Gebäudes in Sarnen entscheiden können. Die SVP hat am Montag 411 Unterschriften gegen den entsprechenden Kantonsratsbeschluss bei der Staatskanzlei eingereicht.

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Notwendig für das Zustandekommen des Referendums wären 100 Unterschriften gewesen.

Die SVP Obwalden stelle sich mit dem Referendum nicht gegen die Luzerner Psychiatrie (Lups) am Standort Sarnen, schreibt sie in einer Medienmitteilung. Sie wehre sich aber gegen die überteuerte Sanierung eines denkmalgeschützten Altbaus.

Das Stimmvolk solle entscheide, ob das «alte Gebäude» saniert werden solle oder nicht «umgehend wieder aus dem regionalen Denkmalschutz entlassen werden soll», schreibt die Partei.

Mit der Entlassung aus dem regionalen Denkmalschutz werde der Weg frei geschaffen, um mit einem Neubau ein «flexibleres Raumangebot für die zukünftige Entwicklung der Lups» zu ermöglichen.

Der Kantonsrat hatte dem Kredit Ende März zugestimmt – gegen den Willen der SVP. Damit soll das Gebäude umfassend erneuert werden.

Für die psychiatrische Versorgung in Obwalden ist die Luzerner Psychiatrie (Lups) zuständig, der Kanton stellt die Räumlichkeiten zur Verfügung. Vorgesehen war, dass das neue Psychiatriegebäude am 1. Juli 2024 bezogen werden kann.