Transparenz Urner Landrat soll bei Sitzungen im Exil auf Namensliste verzichten

Erst seit einem Jahr werden im Urner Landrat die Namenslisten bei Abstimmungen veröffentlicht. Mit der coronabedingten Verlegung der Sessionen in den Uristiersaal ist damit derzeit bereits wieder Schluss. Die Ratsleitung erachtet einen temporären Verzicht als vertretbar.

Die elektronische Abstimmungsanlage, mit der sich gleichzeitig Datenblätter mit Namen der Abstimmenden erstellen lassen, ist seit 2012 im Landratssaal installiert. Im Uristiersaal dagegen werden die Stimmen von Hand ausgezählt. Die Ratsleitung beantragt daher, die Geschäftsordnung anzupassen, wie sie am Dienstag mitteilte.

Namenslisten von Abstimmungen seien nur noch dann zu veröffentlichen, wenn sie über die im Landratssaal installierte elektronische Abstimmungsanlage erstellt werden könnten. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation erachte die Ratsleitung dies als vertretbar, da eine manuelle Erfassung noch mehr Zeit in Anspruch nehmen würde.

Wer dennoch bei einem Geschäft darauf erpicht ist, das Abstimmungsverhalten von einzelnen Parlamentariern veröffentlicht zu haben, hat die Möglichkeit, eine Abstimmung durch Namensaufruf zu verlangen. Dem müssen 15 Ratsmitglieder zustimmen.

Wann die Sessionen wieder im Rathaus stattfinden können, ist laut der Ratsleitung ungewiss. Für das Jahr 2021 habe man vorsorglich die Sitzungstermine so angelegt, dass man auf den Uristiersaal ausweichen könne.