Demonstrationen 287 Demos in Basel im Jahr 2022 – davon 73 gegen den Ukraine-Krieg

Im Jahr 2022 haben im Kanton Basel-Stadt insgesamt 287 Demonstrationen, Mahnwachen und Standkundgebungen stattgefunden. Davon richteten sich 73 Kundgebungen gegen den Krieg in der Ukraine. Die Polizei veröffentlichte am Donnerstag die Statistik dazu.

Von den 287 aufgeführten Kundgebungen sind 73 eigentliche Demonstrationen, also «dynamische Versammlungen». Bei den anderen 214 Einträgen in der Statistik handelt es um statische Versammlungen wie Standkundgebungen und Mahnwachen.

Bei allen Kundgebungen dominiert mit Abstand das Thema Ukraine. Der grösste Teil davon sind Mahnwachen und Standkundgebungen. An zweiter Stelle folgen die Proteste von Abtreibungsgegnerinnen und -gegnern mit 40 Einträgen in der Statistik. Dies ist darauf zurückzuführen, dass eine Gruppe während 40 Tagen Standkundgebungen durchführte.

An dritter Stelle liegen Proteste gegen die türkische Regierung mit 33 Kundgebungen plus vier abgelehnte Demogesuche. Diese Demos umfassen Proteste gegen die Angriffe auf Nordirak und Nordsyrien, zur Menschenrechtssituation und Kurdenpolitik in der Türkei. An vierter Stelle kommen insgesamt 22 Demos und Aktionen für die Gleichstellung und gegen Gewalt gegen Frauen.

Auf Platz fünf liegen Kundgebungen für Tierrechte. Die Velo-Demonstrationen «Critical Mass» fand 15 Mal statt. Es folgen die Klimaproteste mit 13 Kundgebungen plus einem abgelehnten Demogesuch. Acht Kundgebungen richteten sich gegen die Asylpolitik, sieben gegen die Corona-Massnahmen.

80 Vollzeitstellen bei der Polizei nicht besetzt

Bei sechs bewilligten Demos wurde das Gesuch zurückgezogen. Neun Demogesuche wurden abgelehnt, wie die Polizei schreibt. Mit insgesamt 287 Demonstrationen verzeichnet Basel-Stadt einen neuen Rekord. Im Jahr 2021 gab es 275 Kundgebungen. Allerdings ist die Zahl der unbewilligten Demos zurückgegangen. 99 Kundgebungen fanden im Jahr 2022 ohne Gesuch statt, im Vorjahr waren es noch deren 124.

Die wachsende Anzahl der Demonstrationen stelle für die Mitarbeitenden der Kantonspolizei aufgrund des Personalunterbestand eine zunehmende Belastung dar, heisst es weiter in der Mitteilung. Die Polizei korrigiert darin eine frühere Mitteilung: Der Unterbestand bei uniformierten Polizistinnen und Polizisten sowie Sicherheitsassistentinnen und -assistenten beträgt rund 80 Vollzeitäquivalente und nicht 100, wie die Polizei richtigstellt.