Grosser Rat AG Aargauer Parlament ist für Asylunterkunft neben der A1 in Oftringen

Der Kanton Aargau kann in Oftringen AG direkt neben Autobahn A1 eine Asylunterkunft für 150 Personen errichten. Der Grosse Rat hat am Dienstag den entsprechenden Kredit von 4,6 Millionen Franken mit 108 zu 24 Stimmen bewilligt. Die Gemeinde sprach sich dafür aus, das Land dem Kanton zur Verfügung zu stellen.

Die neue Unterkunft soll bereits Mitte des kommenden Jahres zur Verfügung stehen. Es handelt sich um eine Modulbaute aus dem Jahr 2016, die der Kanton von der Basler Chemiefirma F. Hoffmann-La Roche geschenkt erhält. Der Aargau muss jedoch auf eigene Kosten die Modulbaute in Kaiseraugst AG rückbauen und an den neuen Standort transportieren.

Der Gemeinderat Oftringen bietet dem Kanton an, einen Teil einer gemeindeeigenen Parzelle für mindestens zehn Jahre im Baurecht für die Platzierung der Modulbaute zu nutzen. Die Baurechtszins beträgt 33'000 Franken pro Jahr.

Die Gemeindeversammlung hatte im vergangenen September der Zurverfügungstellung der Parzelle zugestimmt. Die Parzelle befindet sich in der Zone für öffentliche Bauten und Anlagen – direkt neben der Autobahn A1.

Bei einem Rückgang der Asylzahlen kann der Kantonale Sozialdienst laut Regierungsrat andere Unterkünfte des kantonalen Portfolios mit einer geringeren Kapazität und tieferen Wirtschaftlichkeit schliessen. Der Kanton könne mit der Unterkunft in Oftringen «das bestehende Unterkunftsportfolio optimieren».

Parlament sieht «Glücksfall»

Das Projekt erhielt im Grossen Rat viel Lob. Es sei ein «Glücksfall», hiess es. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis sei gut. Man sage der Firma Danke für das Geschenk und ebenfalls der Gemeinde Oftringen.

Es sei ein Vorzeigeprojekt, das zeige, was bei guter Zusammenarbeit von Kanton und Gemeinden alles möglich sei. Alle Parteien stimmten zu – bis auf die gespaltene SVP-Fraktion.

Der zuständige Regierungsrat Jean-Pierre Gallati (SVP) sagte, er bedanke sich bei der Gemeinde Oftringen und der Gemeindeversammlung. Der Kanton habe derzeit über 60 Asylunterkünfte. Der Engpass bei den Plätzen bleibe bestehen. Im Aargau gilt gemäss Entscheid des Regierungsrats weiterhin die «Notlage».