Coronavirus – Schweiz Auch Baselbieter Landrat sagt Parlamentssitzung ab

Die Sitzung des Baselbieter Landrats vom kommenden Donnerstag findet nicht statt. Dies hat die Geschäftsleitung des Baselbieter Kantonsparlaments am Montag an einer ausserordentlichen Sitzung entschieden.

Der Landrat folgt damit einer Reihe weiterer Kantone, in denen die Sitzungen des Parlaments wegen des Coronavirus ebenfalls abgesagt wurden. Im Baselbieter Landrat seien für die nächste Sitzung keine Geschäfte traktandiert, deren Beratung keinen Aufschub dulden würde, heisst es im Communiqué.

Die Geschäftsleitung des Landrats will sich am Donnerstag trotz abgesagter Parlamentssitzung im Regierungsgebäude in Liestal einfinden. Geplant ist ein Treffen mit der Regierung, an dem das weitere Vorgehen beraten werden soll. Gewährleistet werden solle insbesondere, dass das Parlament weiterhin funktioniere und die nötigen Beschlüsse fassen könne.

Im Gegensatz zum Plenum sollen die Kommissionen des Landrats ihre Sitzungen weiterhin durchführen können. Voraussetzung ist jedoch, dass die Vorsichtsmassnahmen des Bundesamts für Gesundheit eingehalten werden. Für ihre Arbeit wird den Kommissionen der Landratssaal zur Verfügung gestellt.

Die Regierung hat am Sonntag für das Baselland die Notlage mit einschneidenden Einschränkungen ausgerufen. Die Geschäftsleitung des Landrats steht hinter diesem Entscheid. Sie unterstütze die von der Regierung angeordneten Massnahmen angesichts der schwierigen Lage, heisst es in der Mitteilung.