Bahninfrastruktur Bahn-"Herzstück" Basel ins STEP 2035: Kommissionen doppeln nach

Der Bundesrat soll die Projektierungsmittel für das Herzstück Basel in die Botschaft zum STEP Bahnausbauschritt 2035 aufnehmen: Dies fordern die Baselbieter Bau- und Planungskommission (BPK) und die Basler Regiokommission, wie sie am Montag mitteilten.

Die Kommissionen der beiden Kantone folgen damit den identischen Vernehmlassungsantworten der beiden Regierungen, welche dieselbe Forderung im Januar an den Bund gerichtet hatten. Mit der Aufnahme der Projektierungsmittel von rund 120 Millionen Franken könnten die Arbeiten am Herzstück ohne Unterbruch bis zur Realisierung weitergeführt werden, hiess es damals.

Die beiden Kantonsregierungen hatten sich skeptisch zu einer Vorfinanzierung der Projektierungskosten geäussert, wie der Bund sie vorgeschlagen hatte: Dies sei für die Kantone nur dann denkbar, wenn es eine Garantie auf Rückzahlung gebe; eine Vorfinanzierung auf eigenes Risiko lehnen sie ab.

Die beiden Kommissionen sind zwar gemäss Mitteilung mit dem aktuellen Planungsfortschritt für den Ausbau des Bahnknotens Basel inklusive Herzstück "zufrieden". Doch wegen "Signalen aus Bundesbern" bezweifeln sie, dass der Bundesrat die nötigen Projektierungsmittel fix in den STEP 2035 aufnimmt.

Die Konsequenzen einer Nicht-Aufnahme in die Botschaft zum STEP Bahnausbauschritt 2035 wären für die Kommissionen inakzeptabel: Die Projektierung würde gestoppt, das Vorhaben würde wohl rasch zum Stillstand kommen und eine Inbetriebnahme des Herzstücks würde so in den Horizont 2045-2050 rücken.

Die Vision der trinationalen S-Bahn mit Durchmesserlinien würde so während mehreren Jahrzehnten nicht verwirklicht, warnen die Kommissionen. Weil das Schienennetz schon heute voll sei, sei das Herzstück "ein zwingend nötiger Ausbauschritt, um die kritische Verkehrssituation der Region nachhaltig verbessern zu können".