Kantonsfinanzen BS Basel-Stadt bleibt bei den Kantonsfinanzen auf Kurs

Der Kanton Basel-Stadt bleibt bei der zweiten Hochrechnung zu den Finanzen im laufenden Jahr auf Kurs. Gerechnet wird mit einem Überschuss von 38 Millionen Franken.

Das vom Grossen Rat ursprünglich beschlossene Budget sah noch einen Überschuss von 135 Millionen Franken vor, wie die Regierung am Dienstag mitteilte. Neu muss der Kanton coronabedingte Mehraufwendungen in der Höhe von rund 200 Millionen Franken berücksichtigen. Diese Zahlen bestätigen die Einschätzungen aus der ersten Hochrechnung vom Juni.

Mit Mehraufwendungen von 66 Millionen Franken fallen pandemiebedingte Abgeltungen für Zusatzaufwendungen in Spitälern und weiteren Gesundheitsinstitutionen am stärksten ins Gewicht. Es folgen 29 Millionen Franken an Härtefallhilfen für Gastronomie, Hotels und Tourismus und 25 Millionen Franken für den Bereich Kultur.

Es sind aber nicht nur Mehraufwendungen, die das Finanzergebnis negativ beeinflussen: Im Budget 2021 erwartet der Kanton als Folge der Pandemie Mindereinnahmen von 95 Millionen Franken bei den Steuern (im Unterschied zu anderen Kantonen fallen die Steuern aus dem Pandemiejahr 2020 in Basel-Stadt erst 2021 an).

Auf der anderen Seite sorgen eine höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von 60 Millionen Franken Franken sowie Minderausgaben bei der Sozialhilfe, der Spitalfinanzierung, den Prämienverbilligungen sowie den Ergänzungsleistungen in Höhe von insgesamt 35 Millionen Franken für eine gewisse Entlastung des Budgets.

dosp, sda