Kantonsfinanzen Basel-Stadt erwartet trotz Corona-Pandemie höheren Überschuss

Trotz ungeplanten Ausgaben in zweistelliger Millionenhöhe wegen der Corona-Pandemie rechnet der Kanton Basel-Stadt für 2020 mit einem besseren Ergebnis als budgetiert: Erwartet wird ein Überschuss von 118 Millionen Franken.

Das vom Grossen Rat im Dezember verabschiedete Budget für das laufende Jahr sah noch einen Überschuss von 15 Millionen vor. Dass nun trotz der Corona-Krise eine Verbesserung um 103 Millionen Franken erwartet wird, begründet die Regierung in einer Mitteilung vom Donnerstag mit höheren Steuereinnahmen und einer höheren Ausschüttung der Nationalbank.

Als weiterer Faktor wird in der Mitteilung die laufende Überprüfung der Bewertung des Immobilienportfolios im Finanzvermögen des Stadtkantons erwähnt. Lanciert wurde die Prüfung auf Empfehlung der Finanzkommission.

Die dem Kanton für die Bewältigung der Covid-19-Pandemie erwachsenden Kosten beziffert die Regierung per Ende April auf 73 Millionen Franken. Dieser Aufwand ist ist in der Hochrechnung bereits eingerechnet.

Daneben werden aber noch weitere Kosten in Zusammenhang mit der Corona-Krise die Staatsrechnung 2020 belasten. Dazu gehören etwa die vorgesehene Härtefallunterstützung von 10 Millionen Franken, die der Grosse Rat noch bewilligen muss. Auch allfällige Beiträge an die Spitäler sind noch nicht berücksichtigt, wie es im Communiqué heisst.

Die Hochrechnung sei also noch mit grösseren Unsicherheiten behaftet, hält die Regierung fest. Basel-Stadt sei jedoch finanziell gut gerüstet. Allerdings beginne sich die Corona-Pandemie bei den Steuererträgen erst 2021 auszuwirken.