Kantonsfinanzen BS Basel-Stadt rechnet für 2021 mit Überschuss von 37 Millionen

Der Kanton Basel-Stadt geht gemäss Hochrechnung im laufenden Jahr von einem Überschuss von 37 Millionen Franken aus. Das sind 98 Millionen Franken weniger, als der Grosse Rat Ende 2020 bei der Budgetberatung verabschiedet hatte. Die Mehrausgaben und Einnahmeausfälle wegen der Corona-Pandemie schlagen mit rund 206 Millionen Franken zu Buche.

Grund für den weniger hohen Überschuss sind insbesondere Ausgaben für die Covid-19-Massnahmen, wie das Basler Finanzdepartement am Donnerstag mitteilte. So belaufen sich die Kosten für das Impfzentrum auf rund 12 Millionen Franken und für die Massentests auf 13 Millionen Franken.

Des Weiteren entstehen aufgrund der Corona-Pandemie im Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Mehrkosten von 70 Millionen Franken für die Bereiche Kultur, Hotellerie, Gastronomie, Tourismus und Lehrbetriebe. Auf 31 Millionen Franken schätzt das Finanzdepartement die Kosten für Vorhalteleistungen und Zusatzaufwendungen der Spitäler, Pflegeheime sowie der Spitexorganisationen.

Die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank fällt gemäss Hochrechnung um 60 Millionen Franken höher aus als budgetiert. Auch die Mehreinnahmen bei der Vermögenssteuer und der Quellensteuer fallen voraussichtlich 18 Millionen Franken höher aus als angenommen. Hingegen wurden im Budget 2021 Steuerausfälle in der Höhe von 95 Millionen Franken eingestellt.

Bei der Finanzierung der Spitäler muss der Kanton 13 Millionen Franken weniger zahlen als budgetiert, auch die Prämienverbilligungen und die Ergänzungsleistungen liegen 11 Millionen Franken unter Budget.

Der Kanton Basel-Stadt verfüge über den finanziellen Handlungsspielraum, um die mit der Covid-19-Pandemie bestehenden Herausforderungen bewältigen zu können, heisst es weiter in der Mitteilung. In den Jahren 2022 bis 2025 sei mit einem geringen Überschuss zu rechnen.

Das Finanzdepartement betont in der Mitteilung allerdings, dass die Hochrechnung eine Schätzung sei, die noch mit grösseren Unsicherheiten behaftet sei.