Kantonsfinanzen Basel-Stadt schraubt den erwarteten Überschuss stark nach oben

Der Kanton Basel-Stadt rechnet für das Jahr 2022 mit einem Überschuss von 352 Millionen statt den ursprünglich veranschlagten 61 Millionen Franken. Als Grund dafür gibt die Basler Regierung in ihrer Mitteilung vom Dienstag massive Mehreinnahmen bei den Steuern an. Die definitive Rechnung wird im März vorliegen.

Die Basler Finanzdirektorin Tanja Soland (SP) hatte in der zweiten Hochrechnung im September 2022 bereits eine erwartete Verdoppelung des Überschusses kommuniziert. Und dies trotz pandemiebedingter Mehrausgaben in der Höhe von rund 56 Millionen Franken. Mit einberechnet waren damals unter anderem unerwartete Mehreinnahmen durch die Ausschüttungen der Nationalbank und der Kantonalbank.

Dass der prognostizierte Überschuss in der dritten Hochrechnung nun noch einmal um rund 130 Millionen Franken nach oben geschraubt wurde, wird als Folge von massiven Mehreinnahmen bei den Steuern begründet. Und dies sowohl bei den Unternehmenssteuern als auch bei den Steuern der natürlichen Personen, wie es heisst.

Als erfreulich wertet die Regierung die Erkenntnis, dass ein Teil der Mehreinnahmen bei den Steuern als «nachhaltig» zu bewerten seien. Man rechne also mit jährlich wiederkehrenden Mehreinnahmen in einem höheren zweistelligen Millionenbereich. Das führe zu einer Verbesserung der finanziellen Aussichten des Kantons, so die Regierung.