Kantonsfinanzen Baselland auch 2018 mit pechschwarzen Zahlen

Der Kanton Baselland scheint finanziell definitiv wieder auf Kurs zu sein: Nach 2017 resultierte auch 2018 ein Überschuss in der Staatsrechnung. Statt der budgetierten 3 Millionen Franken beläuft sich der Gewinn in der Erfolgsrechnung auf 56 Millionen Franken.

Baselland hatte nach neun Jahren mit roten Zahlen 2017 mit einem Überschuss von 67,4 Millionen Franken den Turnaround geschafft. Im vergangenen Jahr habe der Kanton das zweitbeste Ergebnis der letzten 15 Jahre erzielt, gab Finanz- und Kirchendirektor Anton Lauber am Mittwoch vor den Medien bekannt.

Keine Eintagsfliege

Das gute Ergebnis sei keine Eintagsfliege, sondern bestätige die Gesundung der Kantonsfinanzen, sagte Lauber. Baselland rechnet auch in den kommenden Jahren mit Überschüssen in der Grössenordnung von 60 Millionen Franken. Für das laufende Jahr wird gar ein Gewinn von 70,8 Millionen Franken erwartet.

Lauber führt den positiven Abschluss 2018 namentlich auf die Finanzstrategie der letzten Jahre zurück. Seit 2016 sei der Baselbieter Staatshaushalt um 118 Millionen Franken entlastet worden. Für 2018 beliefen sich die Entlastungen auf 14,5 Millionen Franken beziffert.

Zur Sparpolitik der letzten Jahr hielt Lauber fest, dass es in den drei wichtigsten Ausgabenbereichen Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit keinen Abbau gegeben habe. Vielmehr sei das Wachstum der Ausgaben gebremst worden.

Sonderfaktoren

Den Aufwand konnte der Kanton Baselland 2018 gegenüber dem Vorjahr um 5 Prozent auf 2,72 Milliarden Franken senken, was Lauber auch auf die hohe Ausgabendisziplin zurückführte. Drei Sonderfaktoren haben dabei die Rechnung mit insgesamt 80 Millionen Franken zusätzlich belastet.

So wurde für die Sanierung der mit Arsen belastete Deponie Elbisgraben eine Rückstellung von 32 Millionen Franken vorgenommen. Dazu kommt die vom Stimmvolk beschlossene Rückerstattung von 30 Millionen Franken an die Gemeinden für Ergänzungsleistungen. Mit 18 Millionen Franken zusätzlich belastet wird die Staatskasse zudem durch eine Wertberichtigung bei der Beteiligung am Kantonsspital.

Dank der deutlich verbesserten Finanzlage konnte Baselland überdies mehr Geld einsetzen, um den Bilanzfehlbetrag von 1,2 Milliarden Franken aus der Pensionskassenreform abzutragen. Wie schon im Vorjahr wurden auch 2018 statt der budgetierten 55,5 Millionen Franken 111 Millionen Franken eingesetzt.

95 Millionen mehr Steuern als erwartet

Auf der Ertragsseite profitierte der Kanton Baselland letztes Jahr namentlich von der «dynamischen Wirtschaftsentwicklung», wie es an der Medienkonferenz hiess. So fielen die Steuereinnahmen mit insgesamt 1,87 Milliarden Franken um 95,2 Millionen Franken höher als budgetiert.

Auch die doppelte Gewinnausschüttung der Nationalbank wirkte sich positiv auf die Rechnung aus: Baselland erhielt 23 Millionen Franken mehr als geplant.

Sein Eigenkapital konnte der Kanton Baselland so letztes Jahr um 37 Millionen auf 605 Millionen Franken erhöhen. Für Lauber ist das ein «hervorragendes Polster für die kommende Jahre», für die der Finanzdirektor unter anderem wegen der Prämienverbilligungen schon dunklere Wolken aufziehen sieht.

Seine im vergangenen Jahr von 181 auf 216 Millionen Franken erhöhten Nettoinvestitionen konnte der Kanton Baselland vollständig selber bezahlen. Der auf 36 Prozent budgetierte Selbstfinanzierungsgrad belief sich wie im Vorjahr auf 119 Prozent.

Mit dem Finanzierungssaldo von 41,8 Millionen Franken kann die Nettoverschuldung erneut leicht gesenkt werden. Die Nettoschulden beliefen sich per Ende 2018 auf 2,8 Milliarden Franken oder 9870 Franken pro Einwohner. Damit gehört Baselland laut Lauber im kantonalen Vergleich mit Basel-Stadt und Genf zu den Schlusslichtern.

Der finanzielle Turnaround ermöglicht es dem Kanton Baselland, nach der Entlastungs- zu einer Entwicklungsstrategie zu wechseln. Dabei wolle die Regierung den Handlungsspielraum verantwortungsbewusst nutzen, sagte Lauber. Um kurzfristige Sparpakete zu vermeiden, solle in Zukunft zur richtigen Zeit mit den richtigen Instrumenten gehandelt werden.