Finanzen Baselland schreibt ein unerwartet hohes Plus von über 83 Millionen

Der Kanton Baselland hat das Finanzjahr 2021 mit einem Plus von 83,4 Millionen Franken abgeschlossen. Damit übertraf der Kanton sein budgetiertes Ergebnis von einer Million Franken trotz der Corona-Krise klar.

Keystone-SDA, dosp, sda

04.04.2022, 12:58

04.04.2022, 13:00

SDA

Ein sichtbar zufriedener Baselbieter Finanzdirektor Anton Lauber (Die Mitte) sprach am Montag an der Medienkonferenz zur Kantonsrechnung 2021 von einem «hocherfreuliche Ergebnis». Nicht nur der budgetierte Abschluss wurde in der Rechnung klar übertroffen. Gegenüber dem Vorjahr, als der Kanton noch einen Verlust von 52 Millionen Franken hinnehmen musste, vollzog der Kanton finanziell einen Riesensprung in den positiven Bereich.

Im Gegensatz zu 2020 konnte Baselland im vergangenen Jahr die pandemiebedingten Zusatzausgaben – es waren 83 Millionen Franken – gut wettmachen. Lauber geht davon aus, dass Corona zumindest in finanzieller Hinsicht nun überwunden sei.

Mit diesem Ergebnis habe der Kanton alle seine finanzpolitischen Ziele erreicht oder sogar übertroffen, sagte Lauber weiter. Neben dem Ertragsüberschuss gehörten eine Stärkung des Eigenkapitals und ein weiteres Abtragen des Bilanzfehlbetrags als Folge der Reform der Basellandschaftlichen Pensionskasse zu diesen Zielen.

Das Eigenkapital sei erstmals seit der Pensionskassenreform im Jahr 2014 wieder im positiven Bereich. Die Nettoverschuldung von insgesamt 2,5 Milliarden Franken sei im interkantonalen Vergleich zwar nach wie vor hoch, habe aber auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren gedrückt werden können.

Massiv mehr Steuereinnahmen

Zum positiven Abschluss haben verschiedene Faktoren beigetragen: So lag der Steuerertrag 91 Millionen Franken über dem budgetierten Wert. Lauber führte dies auf die Tatsache zurück, dass Baselland wirtschaftlich von der Corona-Krise weniger stark betroffen gewesen sei als andere Kantone.

Die Ausschüttung der Nationalbank fiel mit 134 Millionen Franken doppelt so hoch aus wie prognostiziert. Diese Ausschüttung sei primär zur Deckung der Kosten der Covid-19-Pandemie und sekundär zum Abbau der Schulden genutzt worden, so Lauber.

Auf der Ausgabenseite fallen die deutlich geringeren Investitionen auf: Statt 204 waren es nur 128 Millionen, also rund ein Drittel weniger. Der Grund dafür lag im Wegfall von geplanten staatlichen Projekten, wie an der Medienkonferenz ausgeführt wurde. Als Beispiele wurden die in einer Volksabstimmung abgelehnte Verlängerung der Tramlinie 14 in Pratteln und der Verzicht auf den Ausbau der Radroute mit dem Projekt einer Velohochbahn genannt.

Lauber zeigte sich auch im Ausblick auf die Jahre 2023 bis 2026 optimistisch – dies obwohl der Krieg in der Ukraine nur eine Voraussage mit einigen Unbekannten zulasse. Er habe sich deshalb erstmals nach dem Negativ-Szenario von BAK Economics ausgerichtet. Und trotz diesem «harten Vorsichtsprinzip» könne der Kanton von schwarzen Zahlen auch in naher Zukunft ausgehen.

Die Vermögenssteuerreform – so der Finanzdirektor im Hinblick auf die zu erwartende kontroverse Landratsdebatte zu diesem Thema – könne nachhaltig finanziert werden.