Linke setzt sich durch Basler Grosser Rat will höhere Steuern für SUV

SDA/tcar

17.1.2024 - 22:53

Übergrosse Geländewagen und SUV sollen in Basel-Stadt stärker besteuert werden. (Symbolbild)
Übergrosse Geländewagen und SUV sollen in Basel-Stadt stärker besteuert werden. (Symbolbild)
Bild: Keystone

Der Basler Grosse Rat hat eine Motion für eine stärkere Besteuerung von Geländewagen und SUV überwiesen. Die bürgerlichen Gegner sprachen von einem Schachzug im ewigen Glaubenskrieg gegen das Auto.

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  • Der Basler Grosse Rat hat eine Motion für eine stärkere Besteuerung von Geländewagen und SUV überwiesen.
  • Die Regierung und die Sprecher der bürgerlichen Fraktionen hatten sich gegen eine Überweisung ausgesprochen.
  • Die Motion des Grossrats Raphael Fuhrer (GAB) wurde mit 54 zu 38 Stimmen überwiesen.

Der Basler Grosse Rat hat am Mittwochabend eine Motion für eine stärkere Besteuerung von Autos «mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen» an die Regierung überwiesen. Die Regierung und die Sprecher der bürgerlichen Fraktionen hatten sich gegen eine Überweisung ausgesprochen.

Glaubenskrieg gegen das Auto

Die Motion des Grossrats Raphael Fuhrer (GAB) wurde mit 54 zu 38 Stimmen überwiesen. Sie verlangt eine Koppelung der Motorfahrzeugsteuer an den Treibstoff- und Platzverbrauch von in Basel-Stadt angemeldeten Autos. Im Visier sind in erster Linie die Geländewagen und SUV (Sport Utility Vehicles), deren Zahl auch in Basel zugenommen habe.

Die bürgerlichen Gegner der Motion sprachen von einem neuen Schachzug im ewigen Glaubenskrieg gegen das Auto schlechthin. Sie warnten auch davor, dass schwere Elektrofahrzeuge in Mitleidenschaft gebracht würden.