Grosser Rat BS Basler Parlament drängt Regierung zu systematisch grünerem Verkehr

Basel

Basel soll ein Verkehrsmanagementsystem bekommen, das eine "stadtraumverträgliche Kapazitätsgrenze von im Grundsatz einer Fahrbahn je Richtung beinhaltet". Der Grosse Rat hat am Donnerstagabend eine entsprechende Motion überwiesen.

Das Grüne Bündnis verweist in der Motion auf das verkehrspolitische Leitbild der Regierung, das diese nicht umsetze. Verfassung und Umweltschutzgesetz zeigten den Weg vor, mit Öffentlichem Verkehr. Zürich habe dank eines solchen Systems seit 1980 trotz deutlich mehr Einwohnern und Arbeitsplätzen nicht mehr Verkehr.

Der Vorstoss löste eine verkehrspolitische Grundsatzdebatte aus, mit den üblichen Parteipositionen. Am Ende wurde die Motion mit 50 gegen 39 Stimmen zur Berichterstattung an die Regierung überwiesen; diese war zur Entgegennahme bereit gewesen. Die Motion gibt der Regierung eine Umsetzung im Grundsatz bis Ende 2018 vor.