Kulturpolitik Basler Regierung verabschiedet Kulturleitbild 2020-2025

Die Basler Regierung hat das neue Kulturleitbild verabschiedet. In der Vernehmlassung sei es mehrheitlich positiv aufgenommen worden, teilte die Exekutive ab Dienstag mit. Abgelehnt wurde der Entwurf einzig von der SVP.

Das neue Leitbild ist über 80 Seiten dick und bildet für die Regierung die kulturpolitische Strategie bis 2025. Mit dem Papier verleihe sie der Kulturlandschaft einen «kräftigen Schub», zeigt sich die Regierung in ihrem Communiqué überzeugt.

Kritische Stimmen gab es in der Vernehmlassung namentlich aus der Musikszene, wie aus der Mitteilung hervorgeht. Deshalb gibt die Regierung nun eine umfassende Auslegeordnung in der Musikförderung in Auftrag, die dereinst als Grundlage für fundierte Entscheide dienen soll. Geprüft wird auch ein Festivalkonzept. Ein solches war in der Vernehmlassung mehrfach gewünscht worden.

Entstanden ist das neue Kulturleitbild noch vor Ausbruch der Corona-Krise. Diese habe die kulturpolitische Grundausrichtung der Regierung nicht in Frage gestellt, heisst es in der Mitteilung. Einzelne Ziele und Massnahmen hätten jedoch deutlich an Dringlichkeit gewonnen, so etwa die Verbesserung der teils prekären Arbeitsverhältnisse im Kultursektor.

Noch vor kurzem waren das Kulturleitbild und auch die Revision des Museumsgesetz Gegenstand heftiger Kritik der grossrätlichen Geschäftsprüfungskommission (GPK). Das Präsidialdepartement lasse sich dafür unverständlich viel Zeit, konstatierte das Gremium am 23. Juni und setzte eine Frist bis Ende August.

Während die Regierung das revidierte Museumsgesetz noch am Tag der GPK-Medienkonferenz vorlegte, verabschiedete sie das Kulturleitbild eine Woche später. Veröffentlicht wurde es nun am Montag.