Polizei Basler Sicherheitsdirektorin findet Bericht «besorgniserregend»

Die Basler Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann bezeichnet den externen Bericht zur Personalsituation bei der Basler Kantonspolizei als «besorgniserregend». Personelle Konsequenzen seien «denkbar, aber zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht», sagte sie am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Keystone-SDA, scmi, sda

21.06.2024, 16:15

SDA

«Personalfragen kann und will ich noch nicht beantworten», sagte Eymann. Nur wenige Stunden nach Veröffentlichung des Berichts mit dem «Zweihänder» vorzugehen sei schliesslich nicht seriös.

Viele Probleme seien für sie nicht komplett überraschend gewesen, wohl aber das Ausmass – zum Beispiel beim mangelnden Vertrauen in die Polizeileitung und den Kommandanten. «Die Breite und Tiefe der Mängel, die im Bericht aufgezeigt werden, sprechen eine deutliche Sprache», sagte die Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements.

Nun brauche es erst einmal eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Bericht und den dort enthaltenen 30 Empfehlungen. Als Sofortmassnahme habe sie heute mit dem Kommandanten Martin Roth und der Polizeileitung das Gespräch gesucht.

«Nicht einfach zur Tagesordnung übergehen»

«Ich habe klar gemacht, dass wir mit so einem Bericht nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen können», sagte Eymann gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Gleichzeitig finde sie es löblich, dass Roth diese Befragung in Auftrag gegeben habe und die Sache somit «auf den Tisch» gekommen sei.

Der Staats- und Verwaltungsrechtler Markus Schefer von der Universität Basel führte im Auftrag des Kommandanten die Befragung bei den Mitarbeitenden der Kantonspolizei durch. In vertraulichen Interviews schilderten Polizistinnen und Polizisten unter anderem eine «Angstkultur», fehlendes Vertrauen in die Führung und mangelnde Wertschätzung und Planbarkeit der Freizeit. Auch der Umgang mit Sexismus und Rassismus wird von mehreren der 372 Befragten kritisiert. Im Gegensatz zur Polizeileitung erhält Departementsvorsteherin Eymann jedoch gute Noten von den Befragten.