Grosser Rat BSDer Basler Grosse Rat soll seine Effizienz steigern
dosp, sda
16.2.2022 - 16:36
Die neue Basler Grossratspräsidentin Jo Vergeat (GAB) sprach sich mit ihrem ersten Stichentscheid gegen ihre Fraktionskolleginnen und -kollegen aus.
Keystone
Der Basler Grosse Rat soll bei unbestrittenen Geschäften keine langen Debatten mehr führen. Der Rat hat am Mittwoch mit Stichentscheid seiner Präsidentin einen entsprechenden Vorstoss an das Ratsbüro überwiesen.
Keystone-SDA, dosp, sda
16.02.2022, 16:36
SDA
Der Anzugsteller aus der LDP nannte als gutes Vorbild den Baselbieter Landrat. Dort schreiten die Rätinnen und Räte bei Geschäften, die in den vorberatenden Kommissionen unbestritten waren, ohne Eintretensdebatte zur Beschlussfassung.
Eine solche Regelung solle auch für das Basler Kantonsparlament geprüft werden, wird im Vorstoss vorgeschlagen. Eine Eintretensdebatte solle dabei nicht explizit ausgeschlossen werden, sie müsste aber extra beantragt und allenfalls mit einem Zweidrittelsmehr beschlossen werden.
Die Abstimmung im Grossen Rat führte zum Patt von 45 zu 45 Stimmen bei 1 Enthaltung. Für Überweisung sprachen sich die Vertreterinnen und Vertreter der bürgerlichen Fraktionen und der GLP aus, dagegen waren SP und grossmehrheitlich das Grün-Alternative Bündnis (GAB).
So kam die neue Ratspräsidentin Jo Vergeat (GAB) bereits in ihrer zweiten Sitzung zu ihrem ersten Stichentscheid. Und diesen fällte sie nicht etwa zugunsten ihrer Fraktion, sondern im Sinne der anderen Ratshälfte: Sie plädierte für die Überweisung des Anzugs.
Stabsübergabe und Halbfinal-Auslosung für den ESC in Basel
In einer feierlichen Zeremonie ist am Dienstag der Stab für den Eurovision Song Contest (ESC) 2025 von Malmö an Basel übergeben worden. Gleichzeitig wurden die 31 Länder für die zwei Halbfinal-Austragungen ausgelost.
28.01.2025
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit
Bei bestem Wetter haben in Zürich Hunderttausende mit grosser Ausgelassenheit eine der grössten Techno-Partys der Welt gefeiert. Ab dem frühen Samstagnachmittag zogen bei der Street Parade 28 Love Mobiles durch Schweizer die Banken-Metropole.
Bei der Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz haben 83 Länder und Organisationen am Sonntag die gemeinsame Abschlusserklärung unterstützt. Österreich ist unter den zustimmenden Staaten, auch Deutschland und die USA.
16.06.2024
Stabsübergabe und Halbfinal-Auslosung für den ESC in Basel
Street Parade Zürich: Eine der grössten Technopartys weltweit