Abstimmungen Erst zwei von fünf Basler Abstimmungen validiert

Von den fünf kantonalen Volksabstimmungen vom 19. Mai hat die Basler Regierung erst deren zwei validiert. Gegen die drei übrigen sind Beschwerden eingegangen.

Validiert wurden die Abstimmungen über das verworfene Ozeanium und die gutgeheissene Teilrevision des Steuergesetzes, wie die Regierung am Dienstag mitteilte.

Beschwerden eingereicht wurden demgegenüber gegen die Abstimmungen über die angenommene Topverdienersteuer-Initiative, die abgelehnte Krankenkassen-Initiative sowie den angenommenen 213-Millionen-Kredit für den Neubau für das Naturhistorischen Museums und das Staatsarchiv.

Von wem die Beschwerden stammen und weshalb sie eingereicht wurden, war am Dienstag nicht in Erfahrung zu bringen. Es handle sich um ein hängiges Verfahren, begründete Staatsschreiberin Barbara Schüpbach.