Kulturförderung Keine Erhöhung der Staatsbeiträge an den Basler Rockförderverein

Die Staatsbeiträge an den Rockförderverein Basel (RFV) bleiben bis 2023 unverändert bei 390'000 Franken pro Jahr. Wie die Basler Regierung hat auch die Bildungs- und Kulturkommission des Grossen Rats (BKK) eine beantragte Erhöhung abgelehnt – allerdings nur mit Stichentscheid des Kommissionspräsidenten.

Der RFV hatte um eine Erhöhung der Beiträge um jährlich 40'000 Franken auf 430'000 Franken ersucht. Die Regierung sah aber keine Veranlassung dafür. Sie sei überzeugt, dass die vergebenen Mittel für eine erfolgreiche und zeitgemässe Förderung der Populärmusik ausreichten, heisst es im Bericht der BKK, der am Freitag veröffentlicht wurde.

In der Kommission war man sich nun nicht einig, ob man dem RFV nicht wenigstens in gewissen Bereichen etwas entgegenkommen sollte. Aufgrund der steigenden Nachfrage nach dem Fördergefäss RegioSoundCredit musste sich die BKK mit dem Antrag befassen, speziell diesen Kredit um 20'000 und den Beitrag an den Bereich Education um 5'000 Franken jährlich zu erhöhen.

Die Abstimmung über diesen Antrag führte zu einem Patt von sechs gegen sechs Stimmen. Mit Stichentscheid des Kommissionspräsidenten aus der CVP-Fraktion wurde der Antrag schliesslich abgelehnt. Der Kommissionsbericht führt als Begründung auf, dass Beiträge an Kulturinstitutionen nicht kontinuierlich steigen könnten, ohne dass an anderer Stelle kompensiert werde.

Indirekt bleibt das Thema auf der politischen Traktandenliste. Konkret steht die Debatte und eine Abstimmung über die «Trinkgeldinitiative» der Vereinigung Kulturstadt jetzt an. Diese verlangt, dass künftig 5 statt den gegenwärtig nur 2,5 Prozent des Kulturbudgets für Projekte der Alternativ-, Club-, Jugend-, Pop- oder Subkultur zur Verfügung gestellt werden sollen.