Gastronomie Längere Boulevard-Öffnungszeiten auf dem Basler Tellplatz gefordert

Die Petitionskommission des Basler Grossen Rats fordert einen Pilotversuch für längere Boulevard-Öffnungszeiten am Basler Tellplatz noch in diesem Sommer. Die Regierung wollte das Anliegen der betroffenen Gastronomen erst mit einem neuen «Boulevardplan Quartierplätze» prüfen lassen.

Keystone-SDA, dosp, sda

18.06.2021, 12:37

SDA

Die Kommission zeigt in ihrem am Freitag veröffentlichten Bericht Entgegenkommen für das Anliegen der Gastrobetriebe am Tellplatz, die Boulevardzeiten um eine Stunde auf Mitternacht während den Werk- tagen sowie auf 01.00 Uhr an Frei- und Samstagen auszudehnen. In einer Petition hatten sie eine Gleichbehandlungen mit den Boulevardbetrieben in der Innenstadt gefordert.

Die Regierung steht dem Anliegen ebenfalls nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber. Sie will es aber erst von der interdepartementalen Arbeitsgruppe «24-Stunden-Gesellschaft» abklären lassen. Diese solle einen speziellen «Boulevardplan Quartierplätze» erstellen, was allerdings nicht vor Ende des Jahres geschehen könne. Eine Umsetzung werde deshalb nicht vor 2022 möglich sein, so die Regierung.

Das dauert der Petitionskommission aber zu lange. Es sei ihr bewusst, dass es im Sinne der Gleichbehandlung diskutabel sei, die Restaurants im Gundeldinger-Quartier zu bevorzugen. Man könne aber auf dem Tellplatz einen Pilotversuch starten. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse könnten dann in eine «allgemeine Interessensabwägung» im Rahmen des «Boulevardplans Quartierplätze» einfliessen.

Die Kommission beantragt deshalb dem Grossen Rat einstimmig, die vorliegende Petition der Regierung zur dringlichen Behandlung zu überweisen.