Regierungsratswahlen BS Nach Flop mit Jobsharing verzichtet Basta! auf Regierungskandidatur

Die Basler Linkspartei Basta! verzichtet auf eine eigene Kandidatur bei den Regierungsratswahlen vom kommenden Herbst. Dies hat die Mitgliederversammlung beschlossen.

Ursprünglich hatte Basta! ganz andere Pläne: Die Partei wollte mit einer Jobsharing-Kandidatur für die Regierung antreten. Ein von der Staatskanzlei in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten kam jedoch zum Schluss, dass eine Co-Kandidatur für einen Sitz in der Exekutive nicht zulässig ist.

Für den gänzlichen Verzicht auf eine eigene Kandidatur habe sich die Partei am Montagabend nach längerer Diskussion entschieden, teilte Basta! mit. Man bleibe nun in der Opposition und konzentriere sich auf die Grossratswahlen und die Politik mit den Basisbewegungen. Zudem wolle man in den nächsten vier Jahren daran arbeiten, die rechtlichen Bedingungen für eine «kollektive Kandidatur» zu schaffen.

Die Idee einer Co-Kandidatur für die Regierung war auch bei den potentiellen Listenverbindungspartnerinnen SP und Grüne auf explizite Ablehnung gestossen. Scharfe Kritik an Basta! äusserten Exponenten dieser beiden Partei auch wegen der Teilnahme von Basta!-Grossrätin Tonja Zürcher an der unbewilligten 1.-Mai-Demo vom vergangenen Freitag.

Dass der Demonstrationszug mit mehreren hundert Personen nicht aufgelöst wurden, hatte Justiz- und Sicherheitsdirektor Baschi Dürr viel Kritik eingetragen. Polizeitaktisch sei am 1. Mai jedoch alles korrekt abgelaufen, hielt Dürr am Dienstag in einem Interview in der «Basler Zeitung» fest.

Allerdings habe man bei der übergeordneten Lagebeurteilung zu wenig berücksichtigt, dass grössere Menschenansammlung wegen der Coronavirus-Pandemie ein grösseres Problem darstellten, räumte Dürr ein. Immerhin seien nach der Demo rund 50 Personen verzeigt worden, unter anderem wegen Verstosses gegen die Covid-19-Verordnungen des Bundes.

SDA