Kulturpolitik Neuer Kulturvertrag beider Basel kommt in die Kantonsparlamente

Der neue Kulturvertrag zwischen den beiden Basel ist einen Schritt weiter: Die Regierungen in Basel und Liestal haben die Vorlage an die Kantonsparlamente überwiesen.

In der Vernehmlassung sei der Kulturvertrag mehrheitlich positiv aufgenommen worden, teilten die Regierungen von Basel-Stadt und Baselland am Mittwoch mit. Als Folge der Vernehmlassung sei der Vertrag jedoch um eine Überprüfungsklausel ergänzt worden.

Überprüfung alle vier Jahre

Gemäss dem neuen Kulturvertrag soll der Kanton Basel-Landschaft dem Stadtkanton für kulturelle Zentrumsleistungen ab 2022 pro Jahr mindestens 9,6 Millionen Franken überweisen. Eine Erhöhung wird aufgrund der Klausel erstmals 2028 und dann alle vier Jahre geprüft.

Die Regierungen zeigen sich in ihrer gemeinsamen Mitteilung überzeugt, dass der Kulturvertrag die Grundlage bildet für eine «zukunftsgerichtete und nachhaltige Kulturpartnerschaft». Das Bestehen aller 17 schon bisher durch die Baselbieter Abgeltung unterstützten Institutionen sei gesichert.

Allerdings überweist Baselland seine Beiträge nicht mehr direkt an die Institutionen. Vielmehr entrichtet er die ganze Abgeltung von 9,6 Millionen an den Kanton Basel-Stadt, der seinerseits für die Verteilung aufgrund vertraglicher Kriterien zuständig ist. Basis für die Verteilung bildet eine Publikumsbefragung nach dem Wohnort, die das Statistische Amt Basel-Stadt in der Saison 2019/20 durchführt.

Je 1,665 Millionen Fördergelder

Neu geregelt wird neben den kulturellen Zentrumsleistungen auch die partnerschaftliche Projekt- und Produktionsförderung in den Bereichen Musik, Tanz und Theater sowie Literatur. Zusammen mit einem neuen «Fachkredit Strukturentwichlung» von 70'000 Franken stockt Baselland seine Fördergelder um 410'000 Franken auf 1,665 Millionen Franken auf und zieht damit mit dem Stadtkanton gleich.

Neben dem Kulturvertrag wurde gemäss der Mitteilung auch das Konzept für die zeitgenössische Kunst- und Kulturförderung des Kantons Baselland gut aufgenommen, das im Oktober 2018 ebenfalls in die Vernehmlassung geschickt worden war. Begrüsst worden sei namentlich die Absicht des Kantons, die Zusammenarbeit mit den Gemeinden in der Kulturförderung zu verstärken.