Kultur Neuer Kulturvertrag der beiden Basel kommt ein Jahr später

Der 1997 von den beiden Basel unterzeichnete Kulturvertrag bleibt länger in Kraft als geplant. Weil die beiden Kantonsregierungen einen Teil der Eckwerte für den neuen Vertrag überprüfen wollen, wird dieser erst nächstes Jahr vorgelegt.

Gemeinsames prioritäres Ziel bleibt aber, das Bestehen der von den Änderungen betroffenen Kulturinstitutionen zu sichern, wie die Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft am Mittwoch mitteilten. Für diese Institutionen solle es keine finanziellen Einbussen geben.

Die Eckwerte für den neuen Kulturvertrag hatten die Regierungen beider Basel vor Jahresfrist vorgelegt. Vereinbart wurde, dass der Stadtkanton im Zuge eines Systemwechsels ab 2021 5,1 Millionen Franken mehr bezahlt und Baselland um diese Summe entlastet wird, was einer Halbierung der aktuellen Zahlungen entspricht.

Ob es bei diesen Summen bleibt, ist offen. Die beiden Kantone haben nämlich beschlossen, die Höhe der Abgeltung von Baselland noch einmal zu überprüfen - dies "im Sinne einer zukunftsgerichteten und nachhaltigen Partnerschaft zwischen den beiden Kantonen", wie es in der Mitteilung heisst.

Konkret prüft die Baselbieter Regierung, wie sie dem Stadtkanton finanziell entgegenkommen kann, wie Regierungsrätin Monica Gschwind im SRF-Regionaljournal Basel sagte. Die Vorsteherin der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft begründete dies mit der besseren finanziellen Lage, in der sich der Landkanton inzwischen befindet.

Ein weiteres Thema bei der Überprüfung der Eckwerte ist die Entflechtung der Zuständigkeiten. Zudem soll die projektorientierte partnerschaftliche Förderung gestärkt werden.

Neuer Vertrag im ersten Semester 2019

Eigentlich hatte der neue Kulturvertrag dieser Tage den Parlamenten in Basel und Liestal unterbreitet werden sollen. Nun soll es erst im ersten Semester 2019 so weit sein. Die Regierungen haben sich deshalb darauf geeinigt, dass Baselland den geltenden Vertrag nicht vor Ende 2020 kündigt, damit er bis Ende 2021 in Kraft bleiben und per 1. Januar 2022 vom neuen Kulturvertrag abgelöst werden kann.

Ausgelöst worden waren die Verhandlungen über den Kulturvertrag 2015; neben der Kultur ging es dabei auch um die Universität. Wegen der damals leeren Staatskasse hatte die Baselbieter Regierung im Rahmen eines Sparprogrammes angekündigt, ab 2018 an die gemeinsame Uni 25 Millionen Franken weniger zahlen und die Kulturpauschale um fünf Millionen Franken kürzen zu wollen.

Ein vom Stadtkanton angeregter 80-Millionen-Deal hielt den Landkanton in der Folge ab, Uni- und Kulturvertrag per Ende 2015 zu kündigen. Mit dem Deal zahlt Basel-Stadt dem Baselbiet von 2016 bis 2019 jährlich 20 Millionen Franken extra.