Referendum Parkplatz-Abbau beim Basler Friedhof Hörnli kommt vors Volk

Über den Abbau von Parkplätzen beim Friedhof Hörnli muss das Basler Stimmvolk entscheiden. Das Referendum gegen den entsprechenden Grossrats-Entscheid ist zustande gekommen.

Keystone-SDA, ts, sda

20.04.2021, 11:31

SDA

In Zusammenhang mit der Neugestaltung des Vorplatzes des Friedhofs Hörnli hatte das Basler Kantonsparlament am 10. März beschlossen, 48 von insgesamt 162 Parkplätzen aufzuheben. Gegen diesen Beschluss ergriff ein überparteiliches Komitee das Referendum. Innerhalb von wenigen Wochen sammelte es mehr als 4000 Unterschriften, die am Dienstag bei der Staatskanzlei eingereicht wurden.

Mit dem Parkplatz-Abbau folgte der Grosse Rat seiner Umwelt-, Energie- und Verkehrskommission, die auf diesem Weg mehr Grünflächen schaffen wollte. Vergeblich setzte sich die Regierung für die Beibehaltung der Parkplätze ein. Ihr Antrag scheiterte knapp mit 47 gegen 46 Stimmen.

Die Abschaffung von zwei Parkflächen direkt vor dem Hörnli würde in den Augen des Komitees den Besuch des landesweit grössten Friedhofs massiv beeinträchtigen. Gerade ältere und vom Leid betroffene Menschen seien auf ein privates Fahrzeug und Parkplätze in unmittelbarer Nähe angewiesen. Im Grossen Rat wurde dagegen argumentiert, dass der Friedhof gut mit dem öffentlichen Verkehr erschlossen sei.