Polizeieinsatz an Basler Pnos-Gegendemonstration verteidigt

dosp, sda

9.12.2020 - 15:54

Der Polizeieinsatz bei der Gegendemonstration gegen eine Kundgebung der rechtsnationalen Pnos vom November 2018 warf im Grossen Rat am Mittwoch Fragen auf.
Keystone

Der Basler Justiz- und Sicherheitsdirektor Baschi Dürr (FDP) hat am Mittwoch in der Beantwortung einer Interpellation den Gummischrot-Einsatz der Polizei bei einer Pnos-Gegendemonstration von 2018 verteidigt. Dieser sei im Einklang mit der Verhältnismässigkeit erfolgt.

Der Polizeieinsatz an dieser Kundgebung hatte im Grossen Rat schon mehrmals zu Reden gegeben. Auf den zweiten Jahrestag der Gegendemonstration hin waren im November auf sozialen Medien nun Videoausschnitte von der Polizeiaktion aufgetaucht. Das Video zeigte aus Polizeisicht den Einsatz an Gummigeschossen, untermalt mit verbalen Kommentaren von Polizisten, die diesen Einsatz als Auslöser der damaligen Eskalation kritisierten.

Dürr bestätigte im Namen der Staatsanwaltschaft die Authentizität des Videos. Die hörbaren Polizisten hätten von ihrem Standort aus aber nicht einen wirklichen Überblick über die Situation gehabt. Auf anderen Videos sei zu sehen, dass der Einsatz der Gummigeschosse mit Vorwarnung erfolgt und eine Reaktion auf das Verhalten der Demonstrierenden gewesen sei. Von einem Ablenkungsmanöver, wie ein zu hörender Polizist mutmasste, könne keine Rede sein.

Die Staatsanwaltschaft stellt sich gemäss Aussagen von Dürr auf den Standpunkt, dass die veröffentlichten kurzen Ausschnitte das Gesamtbild verfälschten und in offensichtlich tendenziöser Absicht aufs Netz gestellt worden seien.

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