Regierungsrat BS Potentielles Ersatzwahldatum für Basler Ständerat am 12. März 2023

Die Basler Regierung bereitet sich auf eine allfällige Wahl von SP-Ständerätin Eva Herzog (SP) in den Bundesrat vor und hat den Wahltag für eine mögliche Nachfolgeregelung festgelegt. So würde eine Ersatzwahl in den Ständerat am 12. März 2023 stattfinden, teilte die Regierung am Dienstag mit.

Keystone-SDA, yedu, sda

15.11.2022, 14:39

SDA

Ein allfälliger zweiter Wahlgang würde am 23. April 2023 über die Bühne gehen. Noch ist unklar, ob die Basler Ständerätin Eva Herzog überhaupt von der SP als Nachfolgerin von Bundesrätin Simonetta Sommaruga nominiert wird. Die Bundeshausfraktion der SP wird am 26. November an einer ausserordentlichen Sitzung das Ticket zuhanden der Vereinigten Bundesversammlung nominieren. Die Bundesrats-Ersatzwahl findet am 7. Dezember statt.

Würde Eva Herzog Bundesrätin, wäre der Kanton Basel-Stadt mehrere Monate nicht in der kleinen Kammer vertreten, zumal Sommaruga bereits Ende Jahr aus dem Amt scheidet. Zudem müsste die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Herzog wenige Monate nach der Wahl bereits wieder in den Ständeratswahlkampf steigen. Denn die Gesamterneuerungswahlen für den Nationalrat und den Ständerat finden am 22. Oktober 2023 statt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang wurde auf den 26. November 2023 festgelegt.