Grosser Rat BSPrüfung einer Schwimmhalle im neuen Schulhaus am Basler Walkeweg
SDA
25.6.2020 - 13:26
Der Basler Grosse Rat hat am Donnerstag die Regierung damit beauftragt, bei der Projektierung des neuen Primarschulhauses am Walkeweg den Einbau einer Schwimmhalle zu prüfen. Ein entsprechender Antrag war vom Grünen Bündnis eingebracht worden.
Zur Debatte stand eigentlich ein von der Regierung beantragter Projektierungskredit von 2,4 Millionen Franken für den Bau eines neuen Primarschulhauses mit zwei Doppelkindergärten im Entwicklungsgebiet am Walkeweg. Dieser Kredit war im Grossen Rat im Grundsatz unbestritten.
Der Kanton will auf den Arealen am Walkeweg und Dreispitz Nord neue Wohnüberbauungen für bis zu 2000 Einwohnerinnen und Einwohner bauen lassen. Da es sich mehrheitlich um familienfreundliche Wohnbauten handeln soll, müsse ein neues Primarschullhaus mit Platz für 12 bis 18 Klassen gebaut werden.
Ein Änderungsantrag des Grünen Bündnisses führte dann zur einer Debatte über Schwimmhallen. Die Fraktion beantragte, den Grossratsbeschluss zum Projektierungskredit mit dem Satz zu ergänzen, dass eine neue Schul-Schwimmhalle in das Projekt zu integrieren sei, wenn die nahe gelegene Schwimmhalle Sesselacker der Christoph Merian Stiftung nicht langfristig weitergenutzt werden könne.
Mangel an Schwimmhallen unbestritten
Dass in Basel ein Mangel an Schwimmhallen herrsche, bestritt im Rat niemand. Doch während sich die Ratslinke für den vorgeschlagenen Änderungsantrag einsetzte, bezeichneten die Sprecherinnen und Sprecher der bürgerlichen Fraktionen das zur Debatte stehende Geschäft als das falsche Gefäss. Eine Grundsatzdiskussion über Schwimmhallen sei nötig, aber nicht im Zusammenhang mit dem Projektierungskredit, sagte die Sprecherin der LDP.
Dieser Ansicht war auch Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels (SP), der auch im Namen des abwesenden Erziehungsdirektor Conradin Cramer (LDP) sprach. Die Regierung sei sich der Schwimmhallen-Problematik bewusst und werde verschiedene Standorte für eine neue Schwimmhalle prüfen. Der Standort des neuen Schulhauses sei eine Option, man wolle sich aber nicht darauf festlegen lassen.
Eine Mehrheit des Grossen Rats war aber anderer Meinung: Der Änderungsantrag des Grünen Bündnisses wurde mit 50 gegen 43 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.
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