Gesundheitswesen Rückendeckung für Finanzspritze an das Kantonsspital Aarau

Die staatliche Finanzspritze von 240 Millionen Franken für das Kantonsspital Aarau (KSA) hat Unterstützung aus dem Aargauer Grossen Rat erhalten. Die zuständige Parlamentskommission forderte, dass der Regierungsrat seine Eigentümerrolle «konsequent und mit Nachdruck» wahrnimmt.

Derzeit könnten nicht alle offenen Fragen zu den Ursachen und Dimensionen des Finanzlochs im staatseigenen KSA restlos beantwortet werden und bedürften einer «schonungslosen Analyse», teilte die Kommission für Gesundheit und Sozialwesen (GSW) am Montag mit.

Entscheidend sei, mit welchen Massnahmen flankierend zur Finanzspritze aus der Kantonskasse eine nachhaltige Sanierung gesichert werden könne. Mit einer Motion im Parlament will die Kommission der Forderung Nachdruck verleihen.

Die mit dem Finanzhilfegesuch des KSA angeforderten Steuergelder müssten mit klaren und messbaren Begleitmassnahmen verknüpft werden. Man werde sich bis zur Vorberatung der Kreditbotschaft mit den aufgeworfenen strategischen, finanz- und versorgungspolitischen Fragen auseinandersetzen, schrieb die Kommission weiter.

Spitalbetrieb ist sichergestellt

Das KSA verfügt gemäss den Erkenntnissen der Kommission über genügend flüssige Mittel zur Weiterführung des Betriebs. Die betriebswirtschaftlichen Verwerfungen würden die Aufnahmebereitschaft und das Behandlungsangebot nicht beeinträchtigen.

Im November hatte der Regierungsrat mitgeteilt, dass der Kanton das KSA mit einer Finanzspritze von 240 Millionen Franken vor der Überschuldung retten muss. Das staatseigene KSA hatte dem Regierungsrat ein entsprechendes Gesuch gestellt. Das KSA errichtet derzeit einen Neubau für 560 Millionen Franken.