Kantonsfinanzen Solothurner Staatsrechnung schliesst mit satten schwarzen Zahlen ab

Die Staatsrechnung 2019 des Kantons Solothurn schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 101,9 Millionen Franken ab. Das sind 85,3 Millionen Franken mehr als budgetiert. Auch gegenüber der Staatsrechnung 2018 resultierte ein Plus von 44,3 Millionen.

Das operative Ergebnis aus der Verwaltungstätigkeit fiel um 76,6 Millionen Franken besser aus als geplant und weist einen Ertragsüberschuss von 120,5 Millionen Franken aus.

Deutlich höhere Bundesbeiträge

Gegenüber dem Voranschlag 2019 konnten vor allem höhere Erträge bei den Bundesanteilen in Höhe von 32,3 Millionen sowie höhere Steuererträge in Höhe von 11,5 Millionen Franken erzielt werden. Die Globalbudgets schlossen um 16,3 Millionen besser ab als budgetiert.

Auch gegenüber der Rechnung 2018 fielen die Bundesanteile mit 51,9 Millionen und die Steuererträge mit 15,5 Millionen Franken deutlich höher aus. Die Nettoinvestitionen waren mit 137,5 Millionen um 8,2 Millionen Franken tiefer als budgetiert und um 6,5 Millionen Franken höher als im Vorjahr.

Hoher Selbstfinanzierungsgrad

Wie in den letzten Jahren kann die Solothurner Staatsrechnung auch 2019 wieder einen hohen Selbstfinanzierungsgrad ausweisen. Der operative Selbstfinanzierungsgrad von 131 Prozent bedeutet, dass neben den laufenden Konsumausgaben auch die Investitionen vollständig aus den Erträgen finanziert werden konnten.

Mit dem Rechnungsabschluss 2019 erhöhte sich das für die Defizitbremse frei verfügbare Eigenkapital um 77,8 auf 537,0 Millionen Franken. Die Nettoverschuldung nahm gegenüber dem Vorjahr um 51,8 Millionen Franken ab.

Dieser Betrag ist vor allem auf die vom Solothurner Stimmvolk beschlossene Ausfinanzierung der Deckungslücke der Pensionskasse des Kantons Solothurn zurückzuführen. Ende 2019 belief sich der Bilanzfehlbetrages der Ausfinanzierung immer noch auf 955,2 Millionen Franken.

Diskussion über Finanzplanung verschoben

Vorerst verschoben auf den Herbst wegen den unübersichtlichen Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft und die Staatsfinanzen hat die Solothurner Regierung ihre Diskussion über den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan 2021-2014 (IAFP).

Normalerweise publiziert der Regierungsrat im Frühjahr zusammen mit dem Geschäftsbericht auch den IAFP für die kommenden vier Jahre. Er soll auf der Grundlage von gefestigteren Unterlagen und damit erhöhtem Aussagewert zusammen mit dem Voranschlag 2021 im Herbst vorgelegt werden.

SDA