Wahlen 2023 – AG SP-Amtszeitbeschränkung: Feri und Wermuth müssen Hürde überspringen

Die Aargauer SP-Nationalrätin Yvonne Feri und der SP-Nationalrat Cédric Wermuth wollen nach zwölf Jahren Amtszeit im Herbst 2023 erneut kandidieren. An einem Parteitag im August werden die Parteidelegierten entscheiden, ob sie Feri und Wermuth trotz der Amtszeitbeschränkung ins Rennen schicken.

Die SP Aargau bestätigte am Dienstag auf Anfrage eine entsprechende Meldung des SRF-Regionaljournals Aargau/Solothurn. An einem ausserordentlichen Parteitag am 16. August werde die Frage entschieden. Der Nominationsparteitag selbst finde im Januar 2023 statt, hiess es.

Die Kantonalpartei führte 2012 für ihre Bundesparlamentarier, Regierungsmitglieder und für parteiinterne Amtsträger eine Amtszeitbeschränkung von zwölf Jahren ein.

In den Parteistatuten steht eine Ausnahmeregelung. Mit einer Zweidrittelmehrheit kann der Parteitag eine Person erneut nominieren, obwohl diese bereits seit zwölf Jahren im Amt ist. So könne «motivierten, engagierten und in den Parteistrukturen verankerte Mandats- respektive Amtsträgern eine Weiterarbeit» ermöglicht werden, hiess es bei der Einführung der Ausnahmeregelung.

Aushängeschilder der Partei

Die 56-jährige Feri aus Wettingen und der 36-jährige Wermuth aus Zofingen, der auch Co-Präsident der SP Schweiz ist, gehören seit Dezember 2011 dem Nationalrat an.

Beide Personen sind Aushängeschilder der SP Aargau. Den dritten Aargauer SP-Sitz im Nationalrat eroberte im Herbst 2019 die heute 49-jährige Gabriela Suter aus Aarau.

Im Kanton Aargau kennt auch die SVP für ihre Bundespolitiker eine Alters- und Amtszeitbeschränkung. Wer älter als 63 Jahre ist oder bereits seit 16 Jahren im Amt ist, muss bei der Nomination eine interne Hürde überspringen.

Davon betroffen bei der Wahl im Herbst 2019 war der langjährige Nationalrat Maximilian Reimann, der zeitweilig auch Ständerat gewesen war. Er wurde nicht mehr nominiert. Ohne Erfolg kandidierte Reimann auf einer eigenen Rentnerliste.

ga, sda