Kommunale Abstimmung Stimmvolk lehnt Planungskredit für Kunstmuseum Olten SO ab

Die Stadt Olten SO kann kein neues Kunstmuseum planen. Das Stimmvolk hat den Kredit von 2,5 Millionen Franken in einer Referendumsabstimmung am Sonntag abgelehnt.

Die Stimmberechtigten verwarfen die Vorlage mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 54,07 Prozent. Der Ja-Stimmen-Anteil betrug 45,93 Prozent (Nein: 3090 Stimmen, Ja: 2625 Stimmen). Die Stimmbeteiligung betrug 52,7 Prozent.

Das Konzept der Stadt sah vor, dass das bestehende Kunstmuseum an der Kirchgasse ins Nachbargebäude umzieht. Dieses Gebäude sollte zunächst saniert werden. Auch die Liegenschaft, in dem sich das Kunstmuseum derzeit befindet, sollte erneuert werden. Beide Liegenschaften gehören der Stadt. Gemäss einer Schätzung der Stadtregierung hätten die Gesamtkosten 22 Millionen Franken betragen.

Kunstmuseum droht Schliessung

Das Stadtparlament hatte dem vom Stadtrat beantragten Planungskredit von 2,5 Millionen Franken mit grosser Mehrheit zugestimmt. Gegen den Entscheid wurde das Referendum ergriffen. Das Referendumskomitee kritisierte, das Bauvorhaben sei zu teuer und zu wenig innovativ. Das Kunstmuseum werde jedoch nicht in Frage gestellt.

Der Stadtrat hatte im Vorfeld der Abstimmung betont, bei einem Nein zum Projektierungskredit bleibe das Kunstmuseum in der bisherigen Liegenschaft. Der Sanierungsbedarf steige jedoch weiter. Die mangelhafte Gebäudetechnik könne dazu führen, dass der Betrieb geschlossen werden müsse.

ga, sda