Kantonsrat – SG CVP bildet neu Fraktion mit EVP – Absage an die GLP

Nach den St. Galler Kantonsratswahlen werden einige der Fraktionen neu zusammengesetzt: Die CVP wird künftig mit der EVP eine Fraktion bilden und nicht mehr wie bisher mit der GLP.

«Im neuen St.Galler Kantonsrat werden die CVP und die EVP – wie schon von 2012 bis 2016 – eine Fraktionsgemeinschaft bilden», teilte die CVP am Donnerstag mit.

Bei den Wahlen am 8. März hatte die CVP einen Sitz dazugewonnen. Die EVP war vier Jahre lang nicht mehr im Rat vertreten und konnte nun wieder zwei Mandate erobern. Die beiden Mitteparteien wollten «zugunsten einer konstruktiven und konsequenten Mittepolitik» ihre Kräfte bündeln, heisst es in der Mitteilung. Die neue CVP-EVP-Fraktion zählt 29 Mitglieder und bildet den zweitgrössten Block.

Absage an die Grünliberalen

Die Zusammenarbeit mit der EVP bedeutet gleichzeitig das Ende der bisherigen CVP-GLP-Fraktion im Kantonsrat. Bei den Wahlen hatte die GLP ihre Mandate von bisher zwei auf neu sechs ausbauen können. Für eine eigene Fraktion braucht es aber sieben Sitze.

Es habe in den letzten Tagen Gespräche mit der GLP gegeben, erklärte CVP-Fraktionschef Andreas Widmer auf Anfrage von Keystone-SDA. Die Fraktion habe sich dann aber deutlich gegen eine Fortsetzung der Zusammenarbeit ausgesprochen.

Es wäre schwierig geworden, als Fraktion einigermassen geeint auftreten zu können, begründete er den Entscheid. In den letzten vier Jahren sei die Zusammenarbeit mit den beiden GLP-Vertretern – Sonja Lüthi und Jörg Tanner – zwar gut gewesen. Die neuen GLP-Ratsmitglieder gehörten aber eher dem linken Spektrum an, so der CVP-Fraktionschef. Dies hätte im Ratsbetrieb, aber beispielsweise auch bei der Besetzung von Kommissionen, zu Problemen geführt.