Parlament Der St. Galler Kantonsrat spart sich die Aprilsession

Der St. Galler Kantonsrat hat die traditionelle Aprilsession aus Spargründen gestrichen. Der fünftgrösste Kanton tagt nur noch viermal im Jahr – und damit weniger als die meisten anderen Parlamente.

Keystone-SDA, ka, sda

04.04.2023, 11:38

SDA

Zuletzt traf sich der St. Galler Kantonsrat Mitte Februar. Seither ruhen die politischen Geschäfte. Erst ab dem 12. Juni entscheidet der Rat wieder über Gesetzesvorlagen und Kredite. Der Grund für den Unterbruch von knapp vier Monaten: Die Aprilsession gibt es nicht mehr.

Im letzten November hatte die Ratsmehrheit die fünfte Session im Frühling gestrichen, um rund 180'000 Franken einzusparen. Im gleichen Zug lehnte es der Rat ab, die anderen Sessionen zu verlängern oder auch nur die Sitzungsdauer um jeweils eine Stunde bis 18 Uhr auszudehnen.

Künftig werden deshalb in St. Gallen nur noch an vier Sessionen mit jeweils zweieinhalb Tagen Dauer Beschlüsse gefasst. Von der Sitzungszeit kann allerdings noch die Feier des neugewählten Ratspräsidiums und der Kantonsrats-Ausflug abgezogen werden.

Andere Parlamente tagen häufiger

Wie sieht es in anderen Kantonen aus? Im Thurgau trifft sich der Grosse Rat ausser während der Schulferien regelmässig alle zwei Wochen jeweils am Mittwoch für einen halben Tag. 2023 sind dafür 20 Termine reserviert. An acht Sitzungstagen können die Beratungen auf den Nachmittag verlängert werden.

St. Gallen vergleicht sich in Steuerfragen gerne mit dem Aargau und mit Luzern. Im Aargau trifft sich der Grosse Rat ein bis zweimal im Monat. Manchmal für einen halben, oft für einen ganzen Tag. Im letzten Jahr kamen die Mitglieder 14 Mal zusammen und politisierten zusammengezählt an 11,5 Tagen.

Das Luzerner Kantonsparlament wird sich 2023 neunmal zu ein- oder zweitägigen Sitzungen treffen und voraussichtlich insgesamt 15 Tage lang tagen.

Im Vergleich setzt der St. Galler Kantonsrat damit für seine politischen Geschäfte weniger Zeit ein und trifft sich vor allem viel weniger häufig. Das muss nicht so bleiben: 2012 war die Aprilsession schon einmal abgeschafft worden. 2016 wurde sie dann wieder eingeführt – wegen der zu hohen Geschäftslast.