Ostschweiz Drei Ostschweizer Kantone mit gemeinsamer Spitalliste

Die Kantone St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden haben eine gemeinsame Spitalliste Akutsomatik beschlossen. Sie gilt bis 2031. Das St. Galler Kantonsspital erhält neu einen Leistungsauftrag für die Herzchirurgie.

Keystone-SDA, ka, sda

21.03.2024, 09:44

21.03.2024, 11:57

SDA

Ursprünglich war die gemeinsame Ostschweizer Spitalplanung grösser angelegt: Doch dann stiegen 2022 Glarus und Graubünden aus. Eine Zusammenarbeit mit dem Thurgau wurde kurz darauf von St. Gallen als nicht realistisch beurteilt.

Damit blieben noch die Kantone St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden übrig, die am Donnerstag ihre erste gemeinsam erarbeitete Spitalliste Akutsomatik vorstellten. Die Entscheide betreffen eine Region mit knapp 600'000 Einwohnerinnen und Einwohnern, wie es in der gemeinsamen Mitteilung der drei Kantone heisst.

Für die Zentrumsversorgung ist das St. Galler Kantonsspital zuständig. Die regionale Grundversorgung wird durch die öffentlichen Spitäler Grabs, Herisau, Linth, Wil, Walenstadt sowie durch die private Klinik Stephanshorn sichergestellt. Insgesamt sind auf der neuen Liste 23 Spitalstandorte aufgeführt.

Brisante Entscheide

Die drei Kantone fällten auch brisante Entscheide. So wird der Leistungsauftrag der privaten Thurklinik in Niederuzwil «mangels Versorgungsrelevanz» nicht mehr verlängert. Der Antrag der Berit Klinik Goldach auf Aufnahme in die Spitalliste wurde abgelehnt.

Berit hatte die frühere Klinik St. Georg 2020 übernommen und kurz darauf den Antrag auf Aufnahme auf die Spitalliste für ein stationäres Angebot gestellt. Der Kanton St. Gallen, der Ende 2020 die Schliessung des nahen Spitals Rorschach beschlossen hatte, lehnte ab. Dabei blieb es auch mit der neuen Liste. Es bestehe kein Bedarf für ein zusätzliches stationäres Angebot, hiess es dazu.

Die Berit Klinik Wattwil, die nach der Schliessung des Spitals Wattwil unter anderem die Notfallversorgung für das Toggenburg sicherstellte, erhält dafür erneut einen Leistungsauftrag. Die Behandlung von Patientinnen und Patienten im Notfallzentrum wird dabei auf höchstens zwei Nächte beschränkt.

Dazu hatte es im Vorfeld Diskussionen und politische Vorstösse gegeben. In einem offenen Brief verlangten zwölf Kantonsratsmitglieder aus dem Toggenburg einen Verzicht auf die Beschränkung auf zwei Nächte, weil sonst eine funktionierende Notfallversorgung in Wattwil gefährdet sei. Diese Bemühungen zeigten nun aber keinen Erfolg.

Das Spital Linth in Uznach erfülle als einziger Bewerber das Kriterium der Wirtschaftlichkeit nicht, heisst es weiter in der Mitteilung. Der Leistungsauftrag werde deshalb bis Ende 2027 befristet erteilt und mit der Auflage versehen, bis dann die Wirtschaftlichkeit zu verbessern.

Doch noch eine Herzchirurgie

Auch der Antrag des St. Galler Kantonsspitals für einen Leistungsauftrag für eine eigene Herzchirurgie hatte vor dem Entscheid zu reden gegeben. Geplant ist ein Angebot in Kooperation mit dem Universitätsspital Zürich und dem Stadtspital Zürich Triemli.

Dieser Leistungsauftrag findet sich nun auf der neuen Spitalliste. Ähnliche Versuche für eine Herzchirurgie in St. Gallen hatte es in den letzten Jahrzehnten immer wieder gegeben – alle waren sie aber gescheitert. Dieses Mal ist es anders: Damit solle «der Unterversorgung in der Ostschweiz» entgegengewirkt werden, lautet die Begründung.

Die St. Galler Regierung hatte diese Unterversorgung beispielsweise im Dezember 2023 in der Antwort auf einen Vorstoss festgestellt, gleichzeitig aber eingeräumt, dass es bei der Herzchirurgie für die ganze Schweiz «eine Überversorgung» gebe.

Gegen die Spitalliste, die für acht Jahre gültig sein wird, gibt es Rechtsmittel: Innert 30 Tagen kann dagegen eine Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen eingereicht werden.