Grosser Rat TG Feuerverbote im Thurgau werden wasserdicht

Wegen extremer Trockenheit musste die Thurgauer Regierung in den vergangenen Jahren mehrmals Feuerverbote erlassen. Nun will der Grosse Rat dafür eine gesetzliche Grundlage schaffen.

Bisher basierten die Feuerverbote im Thurgau lediglich auf Notrecht. Mit der Totalrevision des Feuerschutzgesetzes, welche der Grosse Rat am Mittwoch in erster Lesung diskutierte, wird eine Rechtsgrundlage geschaffen. Beschliesst das zuständige Departement ein Feuerverbot, gilt dieses ab Publikation. Allfällige Rechtsmittel haben keine aufschiebende Wirkung.

Ein Feuerverbot kann bei erhöhter Feuergefahr durch ausserordentliche Trockenheit oder Wasserknappheit oder bei Grossanlässen erlassen werden. Das Verbot gilt stets für das gesamte Kantonsgebiet und wird durch die Kantonspolizei kontrolliert. Es darf nur solange wie notwendig dauern und muss regelmässig überprüft werden.

Zusätzlich können Gemeinden auf ihrem Gemeindegebiet eigene Feuerverbote erlassen.