Landsgemeinde GL Glarner Landsgemeinde in den September verschoben

Die Glarner Regierung verschiebt die diesjährige Landsgemeinde vom Mai in den September. Sie geht davon aus, dass sich die pandemische Lage mit dem Coronavirus bis dann aufgrund von Flächentests und Impfungen entspannt hat.

Mit der Verschiebung folgt die Glarner Regierung der Empfehlung einer internen Arbeitsgruppe, wie sie am Mittwoch mitteilte. Die pandemische Lage sei derzeit immer noch angespannt. Eine Landsgemeinde, die am 2. Mai stattfände, wäre mit Unsicherheiten verbunden.

Wegen der aktuellen Situation sei davon auszugehen, dass viele Stimmberechtigte der Landsgemeinde fernbleiben würden, schrieb die Regierung weiter.

Bereits letztes Jahr war die wichtigste politische Veranstaltung im Glarnerland vom Mai in den September verschoben worden. Die Veranstaltung unter freiem Himmel mitten in Glarus wurde dann aber vor der Durchführung definitiv abgesagt.

Lage nicht entspannt genug

Für eine Durchführung der Landsgemeinde am ersten Mai-Sonntag ist die pandemische Lage mit dem Coronavirus noch nicht entspannt genug. Die zweite Welle im Herbst letzten Jahres habe den Kanton Glarus viel stärker getroffen als die erste, schrieb die Regierung. Die Zahl der Erkrankungen sowie die Zahl der Todesfälle sei im Vergleich mit der ersten Welle sehr hoch gewesen.

Sollte die Landsgemeinde letztlich auch dieses Jahr nicht in der üblichen Form im Ring auf dem Zaunplatz in Glarus über die Bühne gehen können, ist das alternative Vorgehen weitgehend festgelegt. Die Regierung schlägt in diesem Fall ein Stufenmodel vor, bei dem die Dringlichkeitsrechte erweitert werden sollen. Ausserdem wird die Durchführung von Urnenabstimmungen erwogen.

Keine Landsgemeinde auch in Innerrhoden

Im anderen Landsgemeinde-Kanton, Appenzell Innerrhoden, findet dieses Jahr keine politische Versammlung unter freiem Himmel statt. Die Kantonsregierung dort entschied, stattdessen Urnenabstimmungen am 9. und am 16. Mai durchzuführen. Gegen diesen Beschluss reichten drei Stimmberechtigte eine Beschwerde am Bundesgericht ein.

lm, sda