Grosser Rat TG Grosser Rat bewilligt Darlehen für Ostschweizer Kinderspital

Der Thurgauer Grosse Rat hat am Mittwoch ein Darlehen von 25,4 Mio. Franken für den Neubau des Ostschweizer Kinderspitals bewilligt. Das letzte Wort hat das Volk.

Weil das Ostschweizer Kinderspital (OKS) wie alle anderen Kinderspitäler in der Schweiz nicht kostendeckend arbeiten könne, sei die Stiftung für den Neubau auf Darlehen angewiesen. Die Trägerkantone gewähren dem Spital für den Neubau auf dem Areal des Kantonsspitals St. Gallen deshalb ein rückzahlbares Darlehen.

Der Grosse Rat stimmte am Mittwoch dem Thurgauer Anteil von 25,4 Mio. Franken zu. Die Vorlage war völlig unbestritten und wurde einstimmig gutgeheissen. Das letzte Wort hat das Volk. Die Abstimmung über das Darlehen findet voraussichtlich im September statt.

Die Redner waren sich einig: Das Kinderspital sei als Zentrumsspital unverzichtbar. Die Raumverhältnisse am jetzigen Standort seien prekär. Weil Synergien genutzt werden könnten, mache die Verlegung der über 50-jährigen Klinik im Osten der Stadt zum Kantonsspital Sinn. Frühgeborene müssten nicht mehr durch die halbe Stadt transportiert werden. Das Darlehen werde gut verzinst und innerhalb von 29 Jahren zurückbezahlt.

Es sei stossend, dass die Krankenversicherer den Schweizer Kinderspitälern keine kostendeckenden Tarife zahlten, sagte ein SVP-Vertreter. Man habe den Verdacht, dass die Krankenversicherer bewusst auf die Preise drückten, um so an zusätzliche Subventionen zu kommen. Es brauche eine schweizweite politische Allianz für Kinderspitäler, damit diese geeint auftreten könnten.

Am Nachmittag reichten Vertreter der CVP/EVP-Fraktion eine Motion ein, die eine Standesinitiative für eine kostendeckende Finanzierung der Kinderspitäler und Kinderkliniken verlangt. Die Abgeltung für die spezialisierte Kindermedizin sei unzureichend. Der Bundesrat müsse dies korrigieren.

Seit der Einführung der Fallpauschalen im Jahr 2012 stehen die Kinderspitäler laut den Motionären unter grossem finanziellen Druck. Insbesondere bei Kindern mit sogenannten Geburtsgebrechen überstiegen die Kosten die Pauschalen bei weitem. Die Verhandlungen mit der IV und gewissen Krankenkassen seien ausserordentlich schwierig.

Alle Trägerkantone stimmten zu

Die Träger des Ostschweizer Kinderspitals - die Kantone St. Gallen, Thurgau, beide Appenzell sowie das Fürstentum Liechtenstein - hatten sich bereits 2013 darauf geeinigt, der Stiftung des Kinderspitals insgesamt 172,5 Mio. Franken an Darlehen zur Verfügung zu stellen. Den grössten Anteil, nämlich 125,6 Mio. Franken, trägt der Kanton St. Gallen.

Diesen Betrag hiess das St. Galler Volk bereits vor drei Jahren in einer Abstimmung gut. Die Innerrhoder Landsgemeinde bewilligte 2015 ein Darlehen von 3,6 Mio. Franken. In Liechtenstein stimmte der Landtag 2015 seinem Anteil von 4,1 Mio. Franken ebenfalls zu. Im Februar bewilligte der Ausserrhoder Kantonsrat 13,9 Mio. Franken.

Spenden gesucht

Ende April hat das St. Galler Kantonsparlament zudem ein zusätzliches Darlehen in der Höhe von 12,5 Millionen Franken für die Ausstattung des geplanten Neubaus des Ostschweizer Kinderspitals beschlossen. Zudem gewährte der Standortkanton der Stiftung ein günstiges Baurecht für das Grundstück.

Zusätzlich soll die Stiftung Kinderspital über Fundraising zusätzliche Mittel generieren. Ein SVP-Kantonsrat rief die Ostschweizer Bevölkerung zum Spenden auf.