Grosser Rat TG Grosser Rat Thurgau segnet 70 Millionen für Corona-Nothilfe ab

Grosser Rat Thurgau segnet 70 Millionen für Corona-Nothilfe ab

«Wir werden lernen, mit der Virusbedrohung zu leben», sagte Regierungspräsident Jakob Stark an der Sitzung des Grossen Ratsvom Mittwoch in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld.

Bild: KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER

Der Thurgauer Grosse Rat hielt seine erste Session seit dem Ausbruch der Coronapandemie in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld ab.

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Grosser Rat Thurgau segnet 70 Millionen für Corona-Nothilfe ab

«Wir werden lernen, mit der Virusbedrohung zu leben», sagte Regierungspräsident Jakob Stark an der Sitzung des Grossen Ratsvom Mittwoch in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld.

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Der Thurgauer Grosse Rat hielt seine erste Session seit dem Ausbruch der Coronapandemie in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld ab.

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Bis zu 70 Millionen Franken kosten die Notstandsmassnahmen in der Coronavirus-Krise im Kanton Thurgau. Der Grosse Rat segnete das Massnahmenpaket der Regierung am Mittwoch einstimmig ab.

Die erste Session seit dem Ausbruch der Coronapandemie fand ohne Zuschauer in der Festhalle Rüegerholz in Frauenfeld statt. «Wir werden lernen, mit der Virusbedrohung zu leben», sagte Regierungspräsident Jakob Stark (SVP). Das Leben könne sich auch so wieder normalisieren.

Stark sprach von einem «schwierigen, aber auch erfolgreichen Prozess» seit Mitte März. Er dankte dem Bundesrat, der in der Krise gut geführt habe.

GFK: Nötig und verhältnismässig

Die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GFK) beantragte Zustimmung zur Sammelbotschaft. Die Notwendigkeit und die Verhältnismässigkeit der Notstandsmassnahmen seien gegeben.

Diese enthält zwei gewichtige Finanzanträge. Bei dem einen handelt es sich um einen Nachtragskredit von 50 Millionen Franken für die Finanzierung der Pandemie-Bekämpfung. Insbesondere in der Gesundheitsversorgung fallen hohe Kosten an, insgesamt knapp 30 Millionen Franken, wie die Regierung schreibt.

Die Aufwendungen wurden unter der Annahme geschätzt, dass die ausserordentlichen Massnahmen bis Ende Mai bestehen bleiben und ab Juni wieder Normalbetrieb herrscht.

Polster in der Staatsrechnung

Zudem beantragt die Regierung, den Spezialfonds Covid-Härtefälle von 20 Millionen Franken aus dem Ergebnis der Staatsrechnung 2019 zu finanzieren. Diese weist einen Überschuss von 70 Millionen Franken aus. Die Regierung hatte schon im März angekündigt, bei Bedarf den ganzen Ertragsüberschuss zu verwenden, um die Folgen der Corona-Krise zu mildern.

Der Härtefälle-Spezialfonds soll die bereits in Kraft gesetzten Massnahmen des Bundes unterstützen. Auch Selbständigerwerbende, die wegen der Coronakrise in Liquiditätsprobleme geraten sind, können vom Programm profitieren. Der Kanton übernimmt Ausfallgarantien für Bankkredite.

Der Grosse Rat genehmigte auch verschiedene Notstandsmassnahmen, die im Zusammenhang mit der Coronavirus-Bekämpfung erlassen wurden. Unter anderem geht es um Finanzkompetenzen des Kantonalen Führungsstabes sowie um die Abwicklung von Geschäften in Pandemie-Zeiten bei den Gemeinden oder Zweckverbänden.