Ostschweiz Hochwasserschutzprojekt Rhesi verzögert sich

Der Baustart zum Hochwasserschutzprojekt Rhesi im St. Galler und Vorarlberger Rheintal wird sich verzögern. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des österreichischen Landwirtschaftsministeriums an die Grünen hervor.

Zudem wird mit deutlich höheren Kosten gerechnet, berichtete der ORF Vorarlberg am Montag. Die Staatsvertragsverhandlungen zwischen Österreich und der Schweiz sind bisher nicht abgeschlossen. Das Land Vorarlberg hatte wiederholt auf Tempo bei dem Projekt gedrängt.

Mit «Rhesi» soll die Abflusskapazität des Rheins von Feldkirch bis zur Bodenseemündung auf ein statistisch alle 300 Jahre auftretendes Hochwasser erhöht werden, von 3100 auf 4300 Kubikmeter pro Sekunde. Das Schadenspotenzial eines solchen Hochwassers wird auf bis zu zehn Milliarden Franken geschätzt.

Bisher war man von Kosten von rund einer Milliarde Schweizer Franken ausgegangen. Das österreichische Landwirtschaftsministerium rechne nun in einer neuen vorläufigen Kostenschätzung mit rund zwei Milliarden Franken inklusive Teuerung für 20 Jahre Bauzeit, Risikokosten und Mehrwertsteuer, hiess es im ORF-Bericht. Die Schweiz gehe von 25 Jahren Bauzeit aus.

Vertrag muss überarbeitet werden

Als frühestmöglicher Baustart wurden von den Verantwortlichen 2024 genannt worden. In der Beantwortung der Anfrage heisst es nun, bereits 2020 sei man in einer Besprechung mit Vertretern der Schweiz von einem möglichen Projektbeginn zwischen 2026 und 2028 ausgegangen, weil sowohl Staatsvertragsentwurf als auch das technische Projekt einer umfassenden Überarbeitung bedurften.

Der Staatsvertrag ist Voraussetzung für eine Einreichung des Projekts und wird auf den drei Vorgänger-Verträgen zur Rheinregulierung aufbauen. Zentraler Punkt darin ist die Kostenaufteilung, wie bisher sollen beide Länder je die Hälfte tragen. Start der Verhandlungen war im November 2021. Laut Ministerium soll der Staatsvertrag im Herbst vorliegen. Auch hinsichtlich einer Kostenbeteiligung des Landes Vorarlbergs seien noch Gespräche zu führen.