Windenergie Initiative «Pro Windenergie» zurückgezogen

Nachdem der Innerrhoder Grosse Rat der Initiative «Pro Windenergie» eine klare Absage erteilt hat, ist diese von den Initianten zurückgezogen worden. Das Stimmvolk wird im Frühling über den Gegenvorschlag entscheiden.

Mit Schreiben vom 15. Februar 2021 teilen die Initiantinnen und Initianten mit, dass sie die Initiative «Pro Windenergie» zurückziehen, heisst es in der Mitteilung der Innerrhoder Ratskanzlei vom Montag.

Vor einer Woche ging das Geschäft in zweiter Lesung ohne weitere Diskussion über die Bühne. Das Parlament lehnte die Initiative «Pro Windenergie» mit 2 zu 41 Stimmen und fünf Enthaltungen ab. Der Gegenvorschlag der Regierung erhielt mit 42 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen sowie 3 Enthaltungen eine klare Mehrheit.

Ein überparteiliches Komitee hatte im Mai 2019 die Initiative «Pro Windenergie» eingereicht. Im Zentrum des Initiativbegehrens stand die Forderung nach einem neuen Windenergiegesetz und darin wiederum die Forderung, dass 2025 mindestens zehn Millionen Kilowattstunden mehr Energie pro Jahr mittels Windkraftwerken erzeugt werden soll als 2018. Ohne die Anpassung des Richtplans kann das Projekt nicht realisiert werden.

Der Grosse Rat diskutierte die Initiative am 2. Dezember 2019 in erster Lesung. Er erteilte der Standeskommission den Auftrag für die Ausarbeitung eines Gegenvorschlags. Dieser wurde als Revision des Energiegesetzes ausgearbeitet und nimmt die wichtigsten Punkte der Initiative auf. Der Gegenvorschlag sieht vor, dass der Grosse Rat für den Richtplanentscheid über den Windkraftstandort Honegg zuständig sein soll.