Coronavirus – Schweiz

Innerrhoder Landsgemeinde verschoben – Aprilsession vertagt

SDA

17.3.2020 - 13:45

Die nächste Innerrhoder Landsgemeinde findet statt wie traditionell im April erst im August statt. (Archivbild)
Source: KEYSTONE/CHRISTIAN MERZ

Die für den 26. April geplante Innerrhoder Landsgemeinde wird auf August verschoben. In anderen Ostschweizer Kantonen sind bereits diverse Parlamentssitzungen abgesagt worden – etwa in St. Gallen.

Zwar sehe die Verordnung des Bundesrats die Möglichkeit für eine Bewilligung vor, heisst es in der Mitteilung der Innerrhoder Ratskanzlei vom Dienstag. Zu den Voraussetzungen gehöre aber, dass die Abstandsvorschriften des Bundes eingehalten werden könnten. Dies sei bei der Landsgemeinde nicht möglich. Als neuer Termin ist nun der 23. August 2020 festgelegt worden.

Bereits abgesagt ist die Sitzung des Ausserrhoder Kantonsrats vom 30. März, wie auch der Termin für den Thurgauer Grossen Rat vom 25. März. Auch das St. Galler Stadtparlament tagt am 24. März nicht.

Beschlüsse zu Spitälern vertagt

Das Präsidium des St. Galler Kantonsrats hat entschieden, die Aprilsession, die vom 20. bis 22. April stattgefunden hätte, abzusagen. Stattdessen plant es, die sogenannte Aufräumsession vom 18. Mai um zwei Tage bis am 20. Mai zu verlängern, wie die St. Galler Staatskanzlei mitteilte.

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Auswirkungen hat die Absage auch auf die Spitalpolitik. Es war geplant, die erste Lesung der Spitalstrategie in der Aprilsession durchzuführen. Für die zweite Lesung war die Aufräumsession vorgesehen. Nun ist offen, wann die beiden Lesungen stattfinden können. Die Entscheide seien zu wichtig, sagte der St. Galler Staatssekretär Canisius Braun am Dienstag vor den Medien. Zudem werden alle Sitzungen von parlamentarischen Gremien und Kommissionen wenigstens zwei Wochen lang ausgesetzt.

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