Klimawandel Kanton Schaffhausen schafft einen Energie- und Klimafonds

Der Kanton Schaffhausen kann zwar das globale Klima nicht beeinflussen, sieht sich aber trotzdem in der Verantwortung. Mit 15 Millionen Franken aus einer finanzpolitischen Reserve soll nun ein Klima-Energie-Fonds geschaffen werden. Der Kantonsrat hat dafür am Montag das Baugesetz mit 39 zu 15 Stimmen angepasst.

Spürbar werden Klimaveränderung in Schaffhausen beispielsweise durch Fischsterben im Rhein bei hohen Wassertemperaturen, eingeschränkte Schifffahrt bei Niedrigwasser, Wasserentnahmeverbote für die Landwirtschaft, absterbende Bäume und Biodiversitätsverlusten.

Mit dem neuen Fonds sollen Massnahmen aus der kantonalen Klimastrategie mitfinanziert werden. Die Klimapolitik verfolgt dabei zwei Ansätze. Zum einen sollen die Treibhausgase reduziert werden und langfristig auf netto Null sinken. Zum anderen gilt es, sich an bereits eingetretene Veränderungen anzupassen und auf weitere vorzubereiten.

Fonds mit zwei Teilbereichen

10 Millionen Franken fliessen als Ersteinlage in einen Fonds für Energie/Klimaschutz und 5 Millionen in einen Fonds für Klimaanpassung. Die Mittel sollen Investitionssicherheit für Private und Unternehmen schaffen und ausserdem dabei helfen, dass gemeindeübergreifende Projekte im Gleichschritt realisiert werden können.

Der Kantonsrat legt den Staatsbeitrag im Voranschlag fest. Damit soll gewährleistet werden, dass für das Budgetjahr in der Regel für den Bereich Energie/Klimaschutz 2 bis 6 Millionen Franken zur Verfügung stehen und für den Bereich Klimaanpassung 1 bis 3 Millionen Franken. Erwin Sutter (EDU) fand keine Mehrheit für seinen Antrag, dem Fonds nur einmalig 15 Millionen Franken zuzuweisen.

Das letzte Wort zur Schaffung des Energie- und Klimafonds haben nun die Stimmberechtigten.

kl, sda