Klimawandel Kanton Schaffhausen schafft Energie- und Klimafonds

Auch wenn der Kanton Schaffhausen das globale Klima nicht alleine beeinflussen kann, sieht er sich doch in der Mitverantwortung. Der Schaffhauser Kantonsrat hat am Montag die Klimastrategie der Regierung zur Kenntnis genommen und die Schaffung eines Energie- und Klimafonds auf den Weg gebracht.

In Schaffhausen zeigen sich die Folgen des Klimawandels zum Beispiel am Fischsterben, an eingeschränkter Schifffahrt, tiefen Grundwasserständen, Wasserentnahmeverboten für die Landwirtschaft, trockenem Weideland, geschwächten Baumbeständen im Wald, Waldbrandgefahr und Biodiversitätsverlusten, wie die Regierung in ihrer Vorlage schreibt.

Für das Grossprojekt «Bildung eines Klima-/Energiefonds» genehmigte der Kantonsrat im Juni 2020 eine finanzpolitische Reserve in der Höhe von 15 Millionen Franken. Aus Gründen der Transparenz sollen damit zwei separate Fonds geschaffen werden. 10 Millionen Franken fliessen in den Fonds Energie/Klimaschutz und 5 Millionen Franken in den Fonds Klimaanpassung.

Fondslösung bringt Planungssicherheit

Ziel ist vor allem eine höhere Planungssicherheit für Private und Unternehmen sowie eine unkomplizierte Finanzierung. Das Baugesetz soll entsprechend angepasst werden. Finanzhilfen werden beispielsweise gewährt für die Nutzung von erneuerbarer Energie, die Reduktion klimaschädlicher Gase oder ökologisch sinnvolle Massnahmen zur Anpassung an das sich verändernde Klima.

Der Kantonsrat legt die zukünftigen Staatsbeiträge im Budget fest. Damit soll sichergestellt werden, dass in der Regel für den Fonds-Teil Energie/Klimaschutz kantonale Mittel von 2 Millionen bis maximal 6 Millionen Franken zur Verfügung stehen und für den Bereich Klimaanpassung 1 Million bis 3 Millionen Franken. Bundesmittel werden separat ausgewiesen.

Erwin Sutter stellte für die SVP-/EDU-Fraktion den Antrag, nur einmalig 15 Millionen Franken zur Verfügung zu stellen. Sein Antrag wurde jedoch abgelehnt. Baudirektor Martin Kessler (FDP) warnte vor dieser Lösung: «Das ist Gift für die Kontinuität.» Beschlossen wird die Teilrevision des Baugesetzes erst in der zweiten Lesung.