E-Bikes Kanton St. Gallen soll schnelle E-Bikes nicht mehr besteuern

In einem Vorstoss aus dem St. Galler Kantonsrat wird die Abschaffung der Steuern auf schnelle E-Bikes verlangt. Bisher werden Elektrovelos mit einer höheren Leistung bis maximal 1000 Watt gleich behandelt wie Mofas.

Die Verlagerung auf möglichst umweltverträgliche Verkehrsmittel stelle einen grossen Hebel für die Erreichung der Klimaziele dar, schrieb Meinrad Gschwend, Kantonsrat der Grünen, in einem Vorstoss, den er in diesen Tagen eingereichte. Je grösser der Anteil an Fuss- und Veloverkehr sei, desto geringer die Treibhausgas-Emissionen.

Gerade auf dem Weg zur Arbeit komme den schnellen E-Bikes eine zentrale Bedeutung zu. Gemeint sind Elektrovelos mit einer Motorleistung bis 1000 Watt, für die eine gelbe Nummer gelöst werden muss. Mit diesen E-Bikes werde der Umstieg vom Auto auf das Velo erleichtert, stellt Geschwend fest. Im Kanton St. Gallen würden sie aber besteuert. Der Betrag sei zwar gering, «doch das Signal ist falsch».

Laut Auskunft des Strassenverkehrsamtes werden für schnelle E-Bikes regelmässige Ausgaben für die Jahresvignette von 36 Franken sowie eine Jahressteuer von 20 Franken fällig. Dazu kommen einmalige Ausgaben für das gelbe Kontrollschild von 80 Franken sowie für den Ausweis von 15 Franken. Eine eigene Kategorie für E-Bikes gibt es nicht, die Vorschriften entsprechende denjenigen für Mofas.

Der Parlamentarier der Grünen will nun von der Regierung wissen, ob sie bereit sei, die erhobene Steuer auf schnelle E-Bikes «zu überdenken und gegebenenfalls abzuschaffen».