Kantonsrat SG Kantonsrat lehnt die Dringlichkeit von Spitalvorstössen ab

Der St. Galler Kantonsrat hat am Mittwoch die Dringlichkeit von zwei Interpellationen abgelehnt. In beiden Vorstössen werden kritische Fragen zum Vorgehen des Verwaltungsrats der Spitäler gestellt.

Vier Kantonsräte aus dem Toggenburg – je einer von CVP, FDP, SP und SVP – kritisieren den Verwaltungsrat der Spitäler. So habe die Gemeinde Wattwil für das Spital eine Alternative zur Schliessung ausgearbeitet. Verwaltungsrat und Lenkungsausschuss hätten sich ursprünglich bereit erklärt, den Vorschlag zu prüfen.

Doch dann habe der Verwaltungsrat auf November die Einstellung von Operationen in Wattwil bekanntgegeben. Damit habe er einen richtungsweisenden Entscheid vorgezogen «und die erklärte Ergebnisoffenheit willentlich in Frage gestellt». Es mache den Anschein, «dass entgegen allen Bekräftigungen und ohne Rücksicht auf den laufenden Prozess das angekündigte Grobkonzept umgesetzt wird».

Die Regierung soll nun erklären, auf welchen konkreten Grundlagen dieser Entscheid gefällt wurde. Weiter wird gefragt, ob in Wattwil auch ein anderer Anbieter als der Spitalverbund mit einem Leistungsauftrag ausgestattet werden könnte.

Fragen zielen auf Verwaltungsrat

Die Sprecherin und der Sprecher der Fraktionen von SP und FDP lehnten die Dringlichkeit des Vorstosses ab. Für eine Antwort brauche es mehr Zeit. Die Fragen richteten sich zudem an den Verwaltungsrat der Spitalverbunde. Auch Gesundheitschefin Heidi Hanselmann (SP) wies darauf hin, dass die Regierung einen Teil der Fragen gar nicht beantworten könne. Die Dringlichkeit wurde mit 62 gegen 47 Stimmen bei zwei Enthaltungen abgelehnt.

Im zweiten Vorstoss will die CVP-GLP-Fraktion wissen, wie Kostenüberschreitungen von 22 Millionen Franken bei der Erneuerung und Erweiterung des Spitals Grabs zu erklären seien.

Dieser Vorstoss richte sich ebenfalls an den Verwaltungsrat der Spitäler, der für die Massnahmen verantwortlich sei, hiess es von der SP-Fraktion. Auch hier lehnte der Rat die Dringlichkeit ab und zwar mit 59 gegen 51 Stimmen bei zwei Enthaltungen.

SDA